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Europäische Förderung audiovisueller Medien zwischen Welthandel und Anspruch auf kulturelle Vielfalt

Unter besonderer Berücksichtigung der Kulturkompetenz der Europäischen Gemeinschaft

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Carola Drechsler

Gegenstand der Untersuchung sind Fördermaßnahmen der EG und des Europarates zugunsten der europäischen audiovisuellen Medienindustrie und deren Vereinbarkeit mit dem Welthandelsrecht. Diese Fördermaßnahmen haben protektionistische Wirkungen, da sie nichteuropäische Werke auf dem europäischen Markt schlechter stellen als europäische Werke. Insoweit entsteht eine Kollision mit den Regelungen des Welthandelsrechts, welches ein generelles Diskriminierungsverbot vorsieht. Die bestehenden umfassenden Ausnahmeregelungen im GATS führen im Ergebnis noch zu einer Vereinbarkeit der Fördermaßnahmen mit dem Recht der WTO. Aufgrund des Liberalisierungsdrucks und einer zu erwartenden vollständigen Liberalisierung des GATS ist davon auszugehen, dass das Diskriminierungsverbot auch für alle noch ausgeschlossenen Wirtschaftssektoren Anwendung finden wird. In diesem Falle wären die Fördermaßnahmen mit dem Recht der WTO unvereinbar. In der Arbeit wird die Möglichkeit untersucht, ob die UNESCO-Konvention mit ihrer Rücksichtnahmepflicht auf kulturelle Aspekte die widerstreitenden Interessen in einen Ausgleich bringen könnte.

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Teil I – Begriffsbestimmungen 31

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31 Teil I – Begriffsbestimmungen Aus der Einleitung ergibt sich, dass für diese Untersuchung die Begriffe „Au- diovisuelle Medien“ und „Kultur“ von wesentlicher Bedeutung sind. Daher wird zunächst eine inhaltliche Bestimmung dieser Begriffe vorgenommen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass es für die Untersuchung einer rechtlichen Einordnung der „audiovisuellen Medien“ bedarf. Ohne den folgenden Teilen vorzugreifen, ist der Begriff der „audiovisuellen Medien“ in das Spannungsverhältnis zwi- schen Kultur und Wirtschaft einzuordnen. Vor dem Hintergrund, dass audiovi- suelle Medien aufgrund ihrer Entstehung und des teilweise vorhandenen künst- lerischen Anspruchs in den Bereich „Kultur“ einzuordnen sein könnten, „Kul- tur“ im Völkerrecht aber teilweise Sonderbestimmungen unterliegt, ist auch der Begriff der „Kultur“ darzustellen. Da für diese Begriffe eine Legaldefinition in allen Rechtskreisen fehlt, wird für das Europa- und Völkerrecht eine Interpreta- tion der Begriffe unter Berücksichtigung der Besonderheiten audiovisueller Me- dien vorgenommen. A. Begriff der „Audiovisuellen Medien“ Der Begriff der audiovisuellen Medien setzt sich aus den Begriffen „Audio“ und „Visio“ zusammen. Diese Begriffe sind aus den lateinischen Verben „audire“ und „vedere“ entstanden. Dabei wird „audire“ mit „hören“ und „vedere“ mit „sehen“ übersetzt. Audiovisuelle Medien beziehen demnach sowohl optische als auch akustische Signale für die Informationsübertragung ein. Definitionsgemäß wird der Empfänger einer audiovisuellen Dienstleistung demnach gleichzeitig mit optischen und akustischen Signalen erreicht.10 Audiovisuelle Dienstleistun- gen bestehen „aus einer Reihe in Beziehung gesetzter Bilder und Töne, die mit Hilfe entsprechender analoger beziehungsweise digitaler Wiedergabegeräte, wie Projektoren, Lautsprecher etc. vorgef...

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