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Die Akteure des außergerichtlichen Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union

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Saskia Eckhardt

Auch in der Europäischen Union nimmt die Bedeutung des außergerichtlichen Grundrechtsschutzes immer weiter zu. Dies zeigt sich nicht zuletzt daran, daß stetig neue Akteure hinzu kommen, wie 2007 die Europäische Grundrechteagentur und 2008 das Europäische Institut für Gleichstellungsfragen. Neben diesen Einrichtungen stehen der Europäische Bürgerbeauftragte, der Europäische Datenschutzbeauftragte und der Petitionsausschuß des Europäischen Parlaments im Zentrum der Untersuchung, deren Maßstab die Pariser Prinzipien bilden. Die Akteure weisen insgesamt ein mehrdimensionales Bild des Grundrechtsschutzes auf: Er ist sowohl präventiv als auch repressiv und ebenso subjektiv wie objektiv ausgerichtet und kann sich eigenständig neben dem gerichtlichen Grundrechtsschutz behaupten.

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a.A. anderer Ansicht a.a.O. am angegebenen Ort abgedr. abgedruckt ABl. Amtsblatt a.E. am Ende ai-Journal Menschenrechtsjournal von Amnesty International Anh. Anhang Anmerk. Anmerkung AöR Archiv des öffentlichen Rechts ausf. ausführlich BayVerfGH Bayrischer Verfassungsgerichtshof BDSG Bundesdatenschutzgesetz Begr. Begründer BT-Drucks. Bundestags-Drucksache BR-Drucks. Bundesrats-Drucksache CMLRev Common Market Law Review CR Computer und Recht DANA Datenschutz Nachrichten DatenS-VO Datenschutzverordnung DatenS-RiLi Datenschutzrichtlinie Doc. Document DÖV Die Öffentliche Verwaltung Dok. Dokument DRiZ Deutsche Richterzeitung DuD Datenschutz und Datensicherheit DVBl. Deutsches Verwaltungsblatt EAGV Vertrag zur Gründung der Europäische Atomgemeinschaft EG Europäische Gemeinschaft; steht EG hinter einem Artikel ist der Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft in der Numerierung nach dem Vertrag von Amsterdam gemeint 20 EGKSV Vertrag über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl EGL Ergänzungslieferung EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGV Vertrag über die Europäische Gemeinschaft in der Fassung vor der neuen Nummerierung durch den Vertrag von Amsterdam EKD Evangelische Kirche in Deutschland ELJ European Law Journal ELRev European Law Review EMRK Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten endg. endgültig EPL European Public Law et al. et alteri (und andere) EU Europäische Union; steht EU hinter einem Artikel ist der Vertrag über die Gründung der Europäischen Union in der Numerie- rung nach dem Vertrag von Amsterdam gemeint EuBl europa-blätter (nichtamtliche Beilage des Bundesanzeigers) EuG Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften EuGH Europäischer Gerichtshof EuGRZ Europäische Grundrechte-Zeitschrift EUMC Europ...

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