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Der Nacherfüllungsanspruch im BGB aus der Sicht eines verständigen Käufers

Zugleich ein Rechtsvergleich zum CISG

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Christian Zwarg

Die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung berücksichtigt prima facie die schützenswerten Interessen des Käufers umfassend. Ob dem tatsächlich so ist, kann jedoch erst ein detaillierter Vergleich mit dem CISG als dem Vorbild des deutschen Nacherfüllungsrechts offenbaren. Davon ausgehend betrachtet die Arbeit aus Sicht des verständigen Käufers die Grundlagen des Nacherfüllungsanspruchs, seine Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Grenzen. Es werden Fragestellungen im Zusammenhang mit der Gefahrtragung sowie einschlägige Fälle aus der Praxis auch auf ihre rechtspolitische Tragfähigkeit überprüft. Soweit erforderlich, entwirft die Untersuchung zugleich Reformvorschläge und Interpretationslinien, die sicherstellen, dass die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs kein Pyrrhussieg des Käufers bleibt.

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C. Die Rechtsnatur des Nacherfüllungsanspruchs 43

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43 C. Die Rechtsnatur des Nacherfüllungsanspruchs I. Die Nacherfüllung als modifizierter Erfüllungsanspruch im BGB 1. Allgemeines Die Nacherfüllung ist das Bindeglied zwischen dem allgemeinen Leistungsstö- rungsrecht und den sekundären Sachmängelrechten des Käufers.84 Gemeinsam ist dem Anspruch aus § 439 I mit dem ursprünglichen Erfül- lungsanspruch aus § 433 I 2, dass der Verkäufer dem Käufer in beiden Fällen eine mangelfreie Sache verschaffen muss. Zudem ist Ersterer auch hier verpflichtet, eigene Kosten aufzuwenden, um der ihm obliegenden Leistungspflicht zu ge- nügen; da der Erwerber mit der Kaufpreiszahlung seine Leistung nach § 362 I bewirkt hat, dürfen diesem keine weiteren Kosten entstehen, vgl. auch § 439 II. Letztlich ist anzuführen, dass (auch) der Nacherfüllungsanspruch nicht an ein Verschulden des Verkäufers anknüpft. Jedoch gibt es auch zahlreiche Unterschiede, weshalb es sich beim Nacher- füllungsanspruch dogmatisch um eine modifizierte Form des originären Erfül- lungsanspruchs aus § 433 I 2 handelt.85 Dogmatisch lassen sich die durch den Übergang vom Erfüllungs- auf den Nacherfüllungsanspruch ausgelösten Modi- fikationen nur so begründen, dass sich der Inhalt des Schuldverhältnisses kraft Gesetzes ändert.86 Der Erfüllungsanspruch unterscheidet sich vom Nacherfüllungsanspruch zu- nächst dadurch, dass Ersterer sich aus dem Vertrag ergibt, Letzterer seine Grund- lage in einem Gesetz findet.87 Der Anspruch auf Nacherfüllung weicht darüber hinaus in vier kennzeichnenden Rechtsfolgen vom Anspruch auf Lieferung ab: Das Wahlrecht des Käufers zwischen Ersatzlieferung und Nachbesserung ersetzt...

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