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Der Nacherfüllungsanspruch im BGB aus der Sicht eines verständigen Käufers

Zugleich ein Rechtsvergleich zum CISG

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Christian Zwarg

Die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung berücksichtigt prima facie die schützenswerten Interessen des Käufers umfassend. Ob dem tatsächlich so ist, kann jedoch erst ein detaillierter Vergleich mit dem CISG als dem Vorbild des deutschen Nacherfüllungsrechts offenbaren. Davon ausgehend betrachtet die Arbeit aus Sicht des verständigen Käufers die Grundlagen des Nacherfüllungsanspruchs, seine Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Grenzen. Es werden Fragestellungen im Zusammenhang mit der Gefahrtragung sowie einschlägige Fälle aus der Praxis auch auf ihre rechtspolitische Tragfähigkeit überprüft. Soweit erforderlich, entwirft die Untersuchung zugleich Reformvorschläge und Interpretationslinien, die sicherstellen, dass die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs kein Pyrrhussieg des Käufers bleibt.

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D. Das Primat der Nacherfüllung: Herleitung sowie Darstellung der Gründe und ökonomische Bewertung seiner Einführung 51

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51 D. Das Primat der Nacherfüllung: Herleitung sowie Darstellung der Gründe und ökonomische Bewertung seiner Einführung Zielsetzung des Kapitels ist es zunächst, den Vorrang der Nacherfüllung her- zuleiten und die Gründe für seine „gesetzliche“ Verankerung zu erläutern. An- schließend setzt sich die Arbeit mit der allgemeinen Frage auseinander, wie die Einführung der (gesetzlichen) Normierung dieses Rechtsinstituts – auch, jedoch nicht nur unter Berücksichtigung der Motive des deutschen Gesetzgebers – aus Perspektive der Vertragsparteien ökonomisch zu bewerten ist. Insbesondere be- antworten die Ausführungen die Frage, ob die „Erschaffung“ der Rechtsfigur der Nacherfüllung zu begrüßen ist. I. Herleitung und Gründe für das Primat der Nacherfüllung im BGB Der durch das SMG eingeführte Vorrang der Nacherfüllung im BGB121 wird vor allem dadurch umgesetzt, dass das Recht zur zweiten Andienung des Verkäufers den Sekundärrechtsbehelfen des Käufers – es sei denn die Vorschriften §§ 281 II, 323 II oder 440 sind einschlägig – hierarchisch vorgeht. Der Reformgesetzgeber hat die Einführung des Rechtsinstituts der Nacher- füllung zunächst allgemein mit der Erwägung begründet, dass heutzutage häufig technisch komplizierte Waren Gegenstand eines Kauvertrags seien. Deren Män- gel seien aber bei Ablieferung nur schwer feststellbar, würden spät hervortreten und könnten zu erheblichen Folgeschäden führen. Dadurch sei das Bedürfnis entstanden, das Wandelungs- und Minderungsrecht durch einen Nacherfüllungs- anspruch des Käufers und ein Recht des Verkäufers zur...

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