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Der Nacherfüllungsanspruch im BGB aus der Sicht eines verständigen Käufers

Zugleich ein Rechtsvergleich zum CISG

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Christian Zwarg

Die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung berücksichtigt prima facie die schützenswerten Interessen des Käufers umfassend. Ob dem tatsächlich so ist, kann jedoch erst ein detaillierter Vergleich mit dem CISG als dem Vorbild des deutschen Nacherfüllungsrechts offenbaren. Davon ausgehend betrachtet die Arbeit aus Sicht des verständigen Käufers die Grundlagen des Nacherfüllungsanspruchs, seine Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Grenzen. Es werden Fragestellungen im Zusammenhang mit der Gefahrtragung sowie einschlägige Fälle aus der Praxis auch auf ihre rechtspolitische Tragfähigkeit überprüft. Soweit erforderlich, entwirft die Untersuchung zugleich Reformvorschläge und Interpretationslinien, die sicherstellen, dass die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs kein Pyrrhussieg des Käufers bleibt.

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Fünfter Teil: Lücken im Käuferschutz 323

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323 Fünfter Teil: Lücken im Käuferschutz Ziel des kommenden und letzten Teils ist es, gegenwärtige kritische Problemfälle darzustellen, die (zumindest partiell) eine Schutzlücke zu Lasten des Käufers aufweisen. Um diese zu schließen, stellt die Arbeit an gegebener Stelle entspre- chende Reformvorschläge vor, um hierdurch einen sachgerechteren Käuferschutz zu erzielen. Konkret bilden im Folgenden Konstellationen1240, in denen der Käufer den Zustand der mangelhaften Ware verändert, die Selbsterfüllung und schließlich Fälle, in denen eine zweite Andienung den Mangel nicht vollständig beheben kann, den Gegenstand der Untersuchung. 1240 Hinweis: Die Fälle werden jeweils umfassend besprochen, um – neben dem Aspekt des Käuferschutzes – bereits in der Arbeit getätigte Aussagen zu konkretisieren.

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