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Der Stromgroßhandel in Deutschland

Die Anwendung des Wertpapierhandelsgesetzes auf den deutschen Stromgroßhandel zur Stärkung der Marktintegrität

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Markus Wiesner

Der deutsche Strommarkt war in der Vergangenheit immer wieder dem Vorwurf der Manipulation ausgesetzt. Diese Arbeit will zeigen, inwieweit Insiderhandel und Marktmanipulation insbesondere an der Strombörse möglich sind und mit welchen Mitteln man diese verhindern kann. Dabei wird aber auch der außerbörsliche Markt einbezogen, da die Warenderivatmärkte gegenüber den eigentlichen Wertpapiergeschäften verschiedene Besonderheiten aufweisen. Der Autor zeigt, dass es gerade bei Stromderivaten möglich ist, auf dem außerbörslichen Markt Einfluss auf die Strombörse zu nehmen und umgekehrt. Ebenso besteht eine noch engere Verknüpfung zwischen den Derivaten und den physischen Stromgeschäften, als dies bei Wertpapieren der Fall ist. Dadurch greifen die im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) geregelten Instrumente zur Steigerung der Marktintegrität nicht an allen Warenmärkten.

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KAPITEL 4 DIE GRUNDLEGENDEN BEGRIFFE DESWERTPAPIERHANDELS 75

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75 Kapitel 4 Die grundlegenden Begriffe des Wertpapierhandels In den Anfangsjahren unterlag der Handel mit Stromprodukten kaum gesetzli- chen Regelungen. Vor Erlass des WpHG im Jahr 1994 fanden sich Vorschriften über den Warenhandel ausschließlich im BörsG. Dieses war, da es zu diesem Zeitpunkt noch keine Strombörsen in Deutschland gab, für den Stromhandel nicht anwendbar. Vor der Liberalisierung des Strommarktes 1998 gab es nur ei- nen bilateralen Stromhandel. Zudem bestand damals ein Stromerzeugungsmo- nopol, so dass nur wenige Stromproduzenten am Markt aktiv waren. Diesen standen in erster Linie große Unternehmen oder kommunale Versorgungsbetrie- be gegenüber.328 1997 nahm der Gesetzgeber erstmals Termingeschäfte mit Be- zug auf Waren in den Anwendungsbereich des WpHG auf.329 Grund hierfür war aber der Aufbau der Warenterminbörse in Hannover. Der Strommarkt war zu dieser Zeit noch nicht liberalisiert. Die Einführung des Börsenhandels mit Strom war für den Gesetzgeber hin- sichtlich Handelsüberwachung, Transparenz und staatlicher Aufsicht von Be- deutung, so dass auch die Neuregelung des WpHG und die Ausweitung des Anwendungsbereiches der einzelnen Abschnitte vorangetrieben wurden. Hier spielten dann auch die europäischen Richtlinien eine wesentliche Rolle. Bis zur Verabschiedung des Anlegerschutzverbesserungsgesetzes (AnSVG)330, welches Art. 6 Abs. 1 bis 3 der Marktmissbrauchsrichtlinie 2003/6/EG331 umsetzte und zum 30.10.2004 in Kraft trat, unterlag der Börsenhandel an der EEX weiterhin im Wesentlichen nur den Regeln des Börsengesetzes. Dieses regelte aber in ers- ter Linie nur die Institutionen und Einrichtungen der Börse. So entsprachen sich Wertpapier-...

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