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Der Stromgroßhandel in Deutschland

Die Anwendung des Wertpapierhandelsgesetzes auf den deutschen Stromgroßhandel zur Stärkung der Marktintegrität

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Markus Wiesner

Der deutsche Strommarkt war in der Vergangenheit immer wieder dem Vorwurf der Manipulation ausgesetzt. Diese Arbeit will zeigen, inwieweit Insiderhandel und Marktmanipulation insbesondere an der Strombörse möglich sind und mit welchen Mitteln man diese verhindern kann. Dabei wird aber auch der außerbörsliche Markt einbezogen, da die Warenderivatmärkte gegenüber den eigentlichen Wertpapiergeschäften verschiedene Besonderheiten aufweisen. Der Autor zeigt, dass es gerade bei Stromderivaten möglich ist, auf dem außerbörslichen Markt Einfluss auf die Strombörse zu nehmen und umgekehrt. Ebenso besteht eine noch engere Verknüpfung zwischen den Derivaten und den physischen Stromgeschäften, als dies bei Wertpapieren der Fall ist. Dadurch greifen die im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) geregelten Instrumente zur Steigerung der Marktintegrität nicht an allen Warenmärkten.

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C) Der Emittent von Stromhandelsprodukten 127

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127 BörsG erlaubnispflichtig.556 Die übrigen ATS stellen keine Börse im materiellen Sinn dar und unterfallen nicht dem BörsG.557 Sie gelten auch nicht als Wertpa- pierdienstleistungsunternehmen.558 C) Der Emittent von Stromhandelsprodukten I. Definition Durch das Transparenz-Richtlinie-Umsetzungsgesetz (TUG)559 wurde der Beg- riff des Emittenten neu in § 2 Abs. 6 WpHG aufgenommen. An diesen Begriff knüpfen eine Reihe neuer Organisationspflichten an, die auch für den Strom- handel von Bedeutung sein können. Eine verbindliche Definition gibt es aber weder im KWG, noch im BörsG oder WpHG.560 In der Literatur wurde mehr- fach problematisiert, wer Emittent der Terminprodukte im Stromhandel ist.561 Schon vor dem TUG richteten sich einige Regelungen des WpHG an die Emit- tenten. So verpflichtet § 15 Abs. 1 S. 2 WpHG den Emittenten von Finanzin- strumenten zur Ad-hoc-Publizität. Emittent in diesem Sinne war derjenige, mit dem das maßgebliche Rechtsgeschäft zustande kam.562 Bei einer Aktie war das die Gesellschaft, bei einer Schuldverschreibung der Schuldner. Diese Definition diente aber in erster Linie der Abgrenzung zwischen mehreren Unternehmen in- nerhalb eines Konzernverbundes. Es sollte vermieden werden, dass die Pflicht zur Ad-hoc-Publizität immer auf andere Unternehmen abgeschoben wird, wel- che dann im Zweifel auch bei Verstößen haften sollten. Nach dem Gesetz sollte derjenige dieser Pflicht nachkommen, der auch die Vorteile aus der Kundenbe- ziehung zieht. Der Begriff des Emittenten ist in § 2 Abs. 6 WpHG näher umschrieben. Da- bei handelt es sich weniger um eine Definition, als um eine Konkretisierung. Dies wird daraus...

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