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Der Stromgroßhandel in Deutschland

Die Anwendung des Wertpapierhandelsgesetzes auf den deutschen Stromgroßhandel zur Stärkung der Marktintegrität

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Markus Wiesner

Der deutsche Strommarkt war in der Vergangenheit immer wieder dem Vorwurf der Manipulation ausgesetzt. Diese Arbeit will zeigen, inwieweit Insiderhandel und Marktmanipulation insbesondere an der Strombörse möglich sind und mit welchen Mitteln man diese verhindern kann. Dabei wird aber auch der außerbörsliche Markt einbezogen, da die Warenderivatmärkte gegenüber den eigentlichen Wertpapiergeschäften verschiedene Besonderheiten aufweisen. Der Autor zeigt, dass es gerade bei Stromderivaten möglich ist, auf dem außerbörslichen Markt Einfluss auf die Strombörse zu nehmen und umgekehrt. Ebenso besteht eine noch engere Verknüpfung zwischen den Derivaten und den physischen Stromgeschäften, als dies bei Wertpapieren der Fall ist. Dadurch greifen die im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) geregelten Instrumente zur Steigerung der Marktintegrität nicht an allen Warenmärkten.

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C) Ad-hoc-Publizität 181

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181 5. Schaffung einer Ausnahmevorschrift Ein dritter Aspekt betrifft die Schaffung einer Ausnahmevorschrift. Danach soll kein Insiderhandel vorliegen, wenn bei einem Kraftwerksausfall der betroffene Kraftwerksbetreiber sein Defizit an physischem Strom am Spotmarkt der EEX deckt, bevor der Ausfall öffentlich bekannt gegeben wird.818 Eine entsprechende Ausnahmevorschrift muss für den Bereich der Ad-hoc-Publizität geschaffen werden.819 Für den Insiderhandel selbst ist sie nicht erforderlich. Die Ausnahme- regelung soll einen Ausgleich von Produktionsausfällen ermöglichen. Solche Produktionsausfälle können nur durch den Zukauf von physischer Energie aus- geglichen werden. Der physische Handel unterfällt nicht dem Insiderhandels- verbot nach § 14 Abs.1 WpHG und soll dies auch nicht nach dem vorliegenden Regelungsvorschlag. Eine weitergehende Ausnahme für finanzielle Produkte ist in dieser Situation nicht erforderlich. C) Ad-hoc-Publizität I. Entstehungsgeschichte 1. Einführung durch das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz Die Ad-hoc-Publizität war seit jeher eine der wichtigsten Schutznormen für den Börsenhandel. In fast jedem Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des WpHG wurde diese Vorschrift erweitert, umgestaltet oder konkretisiert. Ziel der Rege- lung ist es, den Kreis der potentiellen Insider und den Zeitraum bis zur Veröf- fentlichung von Insiderinformationen möglichst gering zu halten, um so dem In- siderhandel vorzubeugen.820 Eine der wesentlichsten Änderungen wurde durch das 4. FFG eingeführt.821 Durch den neu eingefügten § 15 Abs. 1 S. 2 WpHG wurde geregelt, dass die zur Veröffentlichung verwendeten Kennzahlen im Ge- schäftsverkehr üblich sein müssen und sonstige Angaben, wie beispielsweise Werbeaussagen, zu unterbleiben haben.822 Ebenso wurde...

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