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Verbraucherschutz beim Internethandel in der Europäischen Union

Status quo und Weiterentwicklung

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Daniel Kunz

Die Welt der Verbraucher hat in den letzten Jahren infolge der Kommerzialisierung des Internets einen grundsätzlichen Wandel erfahren – und mit ihr der Verbraucher selbst. Obgleich das Internet den Binnenmarkt für Verbraucher entscheidend öffnet, indem es einen umfassenden Überblick über das auf dem gemeinsamen Markt angebotene Waren- und Dienstleistungsspektrum erlaubt, stagniert der grenzüberschreitende Internethandel in der EU auf niedrigem Niveau. Nach Ansicht der Europäischen Kommission ist es daher an der Zeit, «die wichtigsten EU-Verbraucherschutzvorschriften zu überarbeiten, um diese an die Herausforderungen einer sich rasch wandelnden digitalen Welt anzupassen». Vor diesem Hintergrund befasst sich der Verfasser mit der Fragestellung, wie der europäische Rechtsrahmen geschaffen sein sollte, damit das Potential des Internets für den Aufbau eines B2C-Binnenmarktes zur Entfaltung kommt.

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A. Einführung 1

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1 A. Einführung Die Welt der Verbraucher hat in den letzten Jahren infolge der Kommerzialisie- rung des Internets einen grundsätzlichen Wandel erfahren - und mit ihr der Ver- braucher selbst. Mit einem Klick können Verbraucher nun online einkaufen, oh- ne sich vom heimischen PC entfernen zu müssen. Der besondere Vorzug des Internets liegt darin, die räumliche Entfernung zwischen den Kommunikations- partnern wie kein anderes Medium zu überwinden. Es macht den Grenzüber- schritt zum Sekundenereignis, erlaubt einen umfassenden Überblick über das auf dem gemeinsamen Markt angebotene Waren- und Dienstleistungsspektrum und ermöglicht einen schnellen, einfachen und kostengünstigen Preisvergleich. Auf- grund dieser Eigenschaften wurde in das Internet die Hoffnung gesetzt, den Bin- nenmarkt für Verbraucher entscheidend zu öffnen. Die anfänglich mit dem Internet verbundene Euphorie ist aber längst einer gewissen Ernüchterung gewichen. In der Europäischen Union wird das Potenzial des Internets für die Weiterentwicklung des europäischen Binnenmarktes noch nicht annähernd ausgeschöpft. Zwar hat der innerstaatliche Internethandel1 in den letzen Jahren zugenommen. Zwischen 2006 und 2008 ist der Anteil der Verbraucher in der EU, die mindestens einmal etwas per Internet bestellt haben, von 27 % auf 33 % gestiegen. Im gleichen Zeitraum stagnierte beim Internet- handel über die Grenzen hinweg der Anteil auf niedrigem Niveau (von 6 % auf 7 %).2 Mit dem B2C-Handel, der 58% des EU-Bruttoinlandsproduktes aus- macht, ist der wesentliche Teil des Binnenmarktes noch nicht integriert.3 Der geringe grenzüberschreitende Handel ist neben...

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