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Die polnische Zivilprozessordnung von 1930/33

Unter Berücksichtigung des deutschen, österreichischen, russischen und französischen Rechts

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Adam Polkowski

Polen erhielt 1930/33 eine eigene Zivilprozessordnung, welche die unterschiedlichen prozessualen Regelungen in den ehemaligen Teilungsgebieten außer Kraft setzte. Diese ZPO beruht auf einer detaillierten Auseinandersetzung mit dem Zivilprozessrecht der Teilungsgebiete sowie Frankreichs und Ungarns. Diese Arbeit untersucht den Vereinheitlichungsprozess unter Darstellung der historischen Entwicklung des polnischen Rechts sowie die Vorbereitung des Gesetzentwurfs durch die Kodifikationskommission der Zweiten Republik. Es handelt sich hierbei um eines der interessantesten, außerhalb Polens nur wenig bekannten Beispiele moderner Rechtsvereinheitlichung in Europa. Dies ist auch heute vor dem Hintergrund der Neuakzentuierung der Zivilrechtsvereinheitlichung in der Europäischen Union von Bedeutung.

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III. Die polnische Zivilprozessordnung vom 29. November 1930 – Entstehung und Vergleich zu den früher geltenden gesetzlichen Regelungen

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Einleitung Der Zivilprozess dient als staatlich angeordnetes und geregeltes Verfahren vor den Gerichten des Staates zur Feststellung, Gestaltung und Durchsetzung oder zum vorläufigen Schutz der privatrechtlichen Rechte. Der Staat behält sich das Justizmonopol vor. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit dem Staatsbürger ge- genüber Rechtspflegeorgane, die diesen Rechtsschutz gewähren, zu schaffen (Justizgewährungsanspruch). Zum Zeitpunkt der Wiedererlangung der Unabhängigkeit galten in Polen drei be- ziehungsweise unter Berücksichtigung der kurzen Geltungsdauer des ungarischen Rechts auf den Gebieten der Zips und der Arwa, sogar vier verschiedene Zivilpro- zessordnungen202. Um den Staatsbürgern auf dem gesamten polnischen Gebiet den gleichen Justizgewährungsanspruch garantieren zu können, mussten die regionalen Unterschiede beseitigt werden. Die ersten Versuche, das Zivilprozess- recht zu unifizieren, wurden auf Initiative von Jan Jakub Litauer bereits 1917, noch vor Erlangung der Unabhängigkeit, eingeleitet („Warschauer Kommission“)203. Die Entwürfe dieser Kommission sind der „Krakauer Kommission“204 unter dem Vorsitz von Franciszek Xawer Fierich im Jahre 1918 zugestellt worden. Die Ergebnisse beider Kommissionen gingen jedoch über einen Kodifikationsver- such nicht hinaus und wurden lediglich als vorbereitendes Material für eine zu- 202 Siehe Abschnitt I, Nr. 1, S. 11–15, der vorliegenden Arbeit. 203 Die Warschauer Kommission setzte sich aus dem Vorsitzenden Jan Jakub Litauer sowie Aleksander Mogolnicki und Emil Stanisław Rappaport zusammen. Der Ent- wurf ist abgedruckt in: Kwartalnik Prawa Cywilnego i Karnego, 1917, zeszyt 4, S. 563–661; 1918, zeszyt 4, S. 463–516. 204 Die „Krakauer Kommission“ setzte sich aus Mitgliedern...

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