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In Vielfalt geeint

Die Europäische Integration im Lichte der offenen Methode der Koordinierung in der Alterssicherung am Beispiel der Anhebung der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung

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Melanie Böttger

Die Rechtswissenschaft kann es sich nicht leisten, das bedeutende Politikfeld der offenen Methode der Koordinierung (OMK) für Sozialschutz und soziale Eingliederung (Teilaspekt: Alterssicherung) nicht in den Blick zu nehmen. Daher befasst sich die Arbeit mit diesem Thema, welches bisher maßgeblich nur politikwissenschaftlich erforscht wurde. Neu ist zum einen die Zusammenstellung der politischen und rechtshistorischen Elemente, zum anderen die rechtshistorische Zurückführung auf die Empfehlung des Rates 82/857/EWG und die völkerrechtlichen Aspekte («soft law» und Art. 10 EGV) sowie die Verdeutlichung der OMK Soziales anhand des Beispiels der Anhebung der Regelaltersrentengrenzen von 65 auf 67 Jahre. Der Lissabonner Vertrag wird ebenfalls thematisiert.

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F. Umsetzung der offenen Methode der Koordinierung anhand eines Beispiels auf nationaler Ebene: Die Anhebung des Rentenalters auf 67 Lebensjahre 259

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F. Umsetzung der offenen Methode der Koordinierung an- hand eines Beispiels auf nationaler Ebene: Die Anhebung des Rentenalters auf 67 Lebensjahre Im Folgenden möchte ich ein Beispiel der Umsetzung eines OMK-Ziels darstel- len, welches sich im mitgliedstaatlichen, deutschen Recht auswirkt. Das zweite übergeordnete Ziel der finanziellen Tragfähigkeit der Rentensysteme bestimmt den Kanon der folgenden, konkreteren Ziele: Anhebung des Beschäftigungsni- veaus, Verlängerung der Lebensarbeitszeit, Zukunftssicherung der Renten im Rahmen solider öffentlicher Finanzen, eine ausgewogene Anpassung von Leis- tungen und Beiträgen sowie die Sicherstellung der Angemessenheit und soliden Finanzierung privater Altersvorsorge. Während bei der Anhebung des Rentenal- - $ >' G ;-A s- versuch im Rahmen der Sozialpolitik definiert und unter Sozialpolitik werden politische Maßnahmen verstanden, die die Lage der wirtschaftlich schwachen Gesellschaftsschich- ten verbessern sollen. vgl. http://www.sociologicus.de/lexikon/lex_soz/s_z/sozialre.htm. I. Entwicklung der Vorschriften zur Regelaltersgrenze in Deutschland 261 Die RVO von 1911, die später auch als Invaliden- oder Arbeiterversicherung bezeichnet wurde, erfuhr sehr unterschiedliche Veränderungen. Die beiden Weltkriege prägten die Veränderungen des Gesetzes hinsichtlich der Erweite- rung des versicherten Personenkreises auf das Militär und gewährten Privilegien für diese Versicherten. Im Rahmen des AVG von 1911 kam es zu unzähligen Änderungen des Anwendungsbereichs aufgrund der Veränderungen der Jahresarbeitsverdienst- grenze, die teilweise inflationäre Höhen wie beispielsweise im Jahre 1923 er- reichte. Des Weiteren wurde der persönliche Anwendungsbereich beispielsweise durch das Erfassen von Artisten1300 oder von selbständigen Lehrern und Erzie- hern ohne Angestellte1301 erweitert....

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