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Liberalisierung der Dienstleistungen von Versicherern

Ein Vergleich des Versicherungsaufsichtsrechts für ausländische Versicherer zwischen China und Deutschland

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Xiaofan Du

Die Liberalisierung des Versicherungsmarktes durch das GATS und dessen Finanzdienstleistungsabkommen sowie die Öffnung des chinesischen Versicherungsmarktes nach dem Beitritt Chinas zur WTO werden in diesem Buch eingehend dargestellt. Im Anschluss untersucht die Autorin die Auswirkungen des GATS auf das Versicherungsaufsichtsrecht für ausländische Versicherer in China und Deutschland sowie die Umsetzung der Verpflichtungen Chinas nach dem Beitritt zur WTO. Nach einem systematischen Rechtsvergleich und der Untersuchung über Marktzutrittsvoraussetzungen und Aufsichtsregelungen für ausländische Versicherer in Deutschland und China werden Perspektiven für die weitere Öffnung des Versicherungsmarktes beider Länder dargestellt. Schließlich werden im Hinblick auf festgestellte Defizite im chinesischen Versicherungsaufsichtsrecht konkrete Möglichkeiten für die Verbesserung des Marktzuganges für ausländische Versicherer in China aufgezeigt.

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V. Zusammenfassung

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In den vorstehenden Darstellungen der GATS-Regelungen für den Versiche- rungssektor und in den vergleichenden Untersuchungen der chinesischen und deutschen Versicherungsaufsichtsregelungen für ausländische Versicherungs- unternehmen wurde gezeigt, wie die beiden Rechtsordnungen die Öffnung des Versicherungsmarktes bewirken, welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede in beiden Ländern bestehen in Bezug auf die Verpflichtungen des GATS über den Marktzugang von Versicherungen, die zulässigen Rechtsformen, die Verfahren, die erforderlichen Unterlagen, die Versicherungsunternehmen (Investoren), die Qualifikation der leitenden Personen, den Geschäftsumfang, die örtlichen und geschäftsmäßigen Einschränkungen, die Finanzaufsicht und die Auflösung eines Versicherungsunternehmens. Um die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der beiden Regelungen besser zu erkennen, werden nachfolgend die Hintergründe dafür komprimiert erklärt. Abschließend werden Möglichkeiten für die weitere Öffnung des Versiche- rungsmarktzugangs in beiden Ländern vorgestellt sowie die Rechtsvorschläge für die Verbesserungs der chinesischen Aufsichtsregelungen für ausländische Versicherer gegeben. 1. Hintergründe der Gemeinsamkeiten des chinesischen und deutschen Versicherungs- aufsichtsrechts für ausländische Versicherungs- unternehmen Obwohl die Gemeinsamkeiten in den heutigen deutschen und chinesischen Ver- sicherungsaufsichtsregelungen für ausländische Versicherungsunternehmen1072 nicht überwiegen, sind ihre Gemeinsamkeiten nicht rein zufällig. Die Gemein- samkeiten basieren in der Rezeption des deutschen Rechts durch japanisches Recht, welches in den letzten Jahren der Tsing-Dynastie als Vorlage für die Entwicklung des chinesischen Rechts herangezogen wurde.1073 Der Grund für die Rezeption des westlichen Rechts liegt im westlichen Ein- bruch ins chinesische Territorium. Zum Ende des 19. Jahrhunderts hatten die Westmächte...

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