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Geldwäschebezogene Terrorismusbekämpfung

Praktische Wirkung und kriminalpolitische Angemessenheit der Bekämpfungsmaßnahmen

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Sabine Görg

Die Bekämpfung des Terrorismus hat seit den Anschlägen am 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York erheblich an Bedeutung gewonnen. Ausgehend von den Erfahrungen mit der Organisierten Kriminalität, wo seit geraumer Zeit versucht wird, durch Kriminalisierung und Verfolgung von Geldwäsche die Täter an einer besonders empfindlichen Stelle zu treffen, gehen die weltweiten Bemühungen nun auch im Bereich Terrorismus dahin, auch auf diesem Feld Erfolge zu erzielen. Die Verfasserin unterzieht die Entwicklung der internationalen und nationalen Debatten und hieraus folgenden rechtlichen Instrumente zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung zunächst einer Effizienzprüfung, um auf dieser Basis ihre kriminalpolitische Angemessenheit zu bewerten.

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B. Die Entwicklung internationaler und nationaler Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche, des Terrorismus und seiner Finanzierung 16

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16 B. Die Entwicklung internationaler und nationaler Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche, des Terrorismus und seiner Finanzierung In der Einführung (A.) wurde dargestellt, dass der Wandel des Terroris- mus bzw. die ungeheuerliche Entwicklungen dieses Phänomens, seit den Anschlägen vom 11. September 2001, auch zu einem Wandel bei der Bekämpfung der Geldwäsche geführt hat. Der Veranschaulichung dieser Entwicklungen dient der folgende Abschnitt, in dem die internatio- nalen und nationalen Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche, des Terrorismus und seiner Finanzierung, sowie wesentliche politische Entscheidungen hierzu in chronologischer Reihenfolge erläutert werden. Die Ausführungen beginnen mit den Maßnahmen, die auf internationaler und nationaler Ebene zur Bekämpfung der Geldwäsche vor dem 11. September 2001 ergriffen wurden. Im Anschluss daran werden die Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und seiner Finanzierung, die vor dem 11. September 2001 auf internationaler und nationaler Ebe- ne ergriffen wurden, erläutert. Der „11. September 2001“ ist in der Folge Anlass für eine Zäsur. An diesem negativ belegten Datum, wurde nicht „nur“ die westliche Welt auf den Kopf gestellt, sondern in Reaktion darauf auch die internationalen und nationalen Regelungswerke zur Bekämp- fung der Geldwäsche, des Terrorismus und seiner Finanzierung. Es voll- zog sich neben einer Erweiterung der Bekämpfungsmaßnahmen, geleitet von der neuen Strategie den Terrorismus durch das Austrocknen seiner Finanzströme zu bekämpfen, auch eine Symbiose der Bekämpfungsin- strumentarien. Eine Trennung der Maßnahmen zur...

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