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Muslimische Gemeinschaften in Deutschland

Recht und Rechtswissenschaft im Integrationsprozess

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Ibrahim Salama

Der Integrationsprozess der muslimischen Gemeinschaften ist seit Jahrzehnten im Gange, doch scheint er immer noch am Anfang zu stehen. Diese Arbeit behandelt das Thema aus juristischen, gesellschaftlichen, politischen, islam-rechtlichen und kulturellen Blickwinkeln. Die Analyse der Rechtslage und der Entscheidungen deutscher Gerichte im Bezug auf das Thema schafft einen umfassenden Überblick über den aktuellen Integrationsstand der Muslime in Deutschland. Im Gegensatz zu anderen Veröffentlichungen behandelt das Werk zahlreiche brisante Fragen der Integration von muslimischen Gemeinschaften in der deutschen Gesellschaft. Durch Handlungsempfehlungen an die einzelnen Bundesländer und neue Sichtweisen einiger islamischer Vorstellungen leistet die Arbeit einen wichtigen Beitrag auf dem Wege zu einer gelungenen Integration.

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Zusammenfassung und wichtige Ergebnisse 201

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201 Zusammenfassung und wichtige Ergebnisse Wie die vorherigen Ausführungen gezeigt haben, lässt die Rechtslage in Deutschland keine große Hoffnung auf eine baldige gelungene Integration der muslimischen Mitbürger. Eine durchaus ungeeignete Integrationspolitik, begleitet von einer Fülle von Vorurteilen und Stereotypen durch einseitige Medienorgane, überspannt die La- ge und stellt die Muslime als Bedrohung für das christlich-abendländische Kul- turerbe dar.- Ein Kulturkampf sei im Gange. Die Idee einer pluralistischen Gesellschaft, wo verschiedene Kulturen zur Berei- cherung der Gesellschaft zusammenarbeiten, scheint mühsam realisierbar. Sowohl hauptsächlich die Unionspolitiker als auch die Medien berichten ständig von integrationsunwilligen Muslimen, die nicht in der Lage sind, sich in der deutschen Gesellschaft einzufügen. Der Unterschied zwischen der Antwort der Bundesregierung von 2000588 und der Antwort der Bundesregierung von 2007589 besteht, neben einem um 29 Sei- ten erweitertem Umfang, lediglich darin, dass es in der Antwort von 2007 stär- kere Vortäuschungen und Verdrehungen von Tatsachen gibt: „Es hat in den ver- gangenen Jahren sichtbare Fortschritte gegeben, vor allem in Einzelfragen der Religionsausübung, für die die Länder zuständig sind.“590 So sind als ‚Fortschrit- te’ z. B. gesetzlich erlassene Kopftuchverbote, weiterhin kein islamischer Reli- gionsunterricht als ordentliches Lehrfach, häufigere Ablehnungen der Schäch- tungsanträge sowie vermehrte Ablehnungen der Anträge auf Befreiung vom koedukativen Sportunterricht, etc. zu nennen! Aufgabe der vorliegenden Arbeit war es, zu prüfen, ob die von dieser Politik ge- schaffene Rechtslage imstande ist, die Integration der Muslime...

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