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Telekommunikationsrechtliche Regulierung zur Verhinderung von Marktmachtübertragungen in benachbarte Märkte

Eine Analyse des Art. 14 Abs. 3 Rahmenrichtlinie unter besonderer Berücksichtigung gemeinsamer Marktmacht

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Sabrina Krüger

Beherrschungspositionen auf Telekommunikationsmärkten und daraus resultierende Marktmachtübertragungen in benachbarte Märkte gehören zu den typischen Wettbewerbsproblemen in der Telekommunikation. Art. 14 Abs. 3 Rahmenrichtlinie ermöglicht den Regulierungsbehörden, Marktmachtübertragungen durch beherrschende Telekommunikationsunternehmen mittels gezielter Maßnahmen zu verhindern. Die Autorin untersucht die Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen der Regelung und zeigt u.a. anhand konkreter Marktkonstellationen deren Anwendungsmöglichkeiten in der Regulierungspraxis auf. Ein Schwerpunkt liegt bei der Beantwortung der Frage, unter welchen Voraussetzungen Märkte als benachbart anzusehen sind. Dabei werden im Rahmen der Auslegung Erkenntnisse auch aus dem Bereich der Fusionskontrolle und dem allgemeinen Wettbewerbsrecht herangezogen. Untersucht werden außerdem Regulierungsmöglichkeiten bei drohenden Leverage-Effekten durch gemeinsam marktmächtige Unternehmen.

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Kapitel 4: Benachbarte Märkte in der Telekommunikation 241

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241 Kapitel 4: Benachbarte Märkte in der Telekommunikation In diesem Kapitel werden die Ergebnisse der vorangegangenen Untersuchung auf konkrete Telekommunikationsmärkte angewendet. Dargestellt werden Konstella- tionen von benachbarten Märkten i. S. d. Art. 14 Abs. 3 RRL und die damit ver- bundenen Regulierungsoptionen. Dabei wird hauptsächlich auf die für die Bun- desrepublik Deutschland durch die Bundesnetzagentur vorgenommenen Marktde- finitionen abgestellt. Des Weiteren soll die Funktion der Vorschrift des Art. 14 Abs. 3 RRL im Zu- sammenhang mit solchen neu entstehenden Märkten erläutert werden, die noch nicht im Sinne eines bereits vorhandenen flächendeckenden Angebots beste- hen. A. Benachbarte Märkte i. S. des Art. 14 Abs. 3 RRL I. Vor- und nachgelagerte Märkte Vor- und nachgelagerte Märkte können in einem Benachbarungsverhältnis im Sinne des Art. 14 Abs. 3 RRL stehen, so dass ein in beiden Märkten tätiges Un- ternehmen in einem der beiden Märkte auch ohne Feststellung beträchtlicher Marktmacht Regulierungsverpflichtungen unterworfen werden kann. Als Beispiel für benachbarte Märkte, die einander vor- bzw. nachgelagert sind, können der (Endkunden-)Markt für den Zugang zum öffentlichen Telefon- netz an festen Standorten und der (Großkunden-)Markt für den Zugang zur Teil- nehmeranschlussleitung (TAL) angeführt werden. Der (Endkunden-)Markt für den Zugang zum öffentlichen Telefonnetz an festen Standorten wurde von der Bundesnetzagentur definiert als Zugang zum öf- fentlichen Telefonnetz an festen Standorten, mit Ausnahme der Zugangsleistun- gen, die im Rahmen von Gesamtverträgen...

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