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Das türkische Polizeirecht – Führt der Weg nach Europa?

Eine vergleichende Untersuchung aus der Perspektive der bundesdeutschen Polizeirechtsordnung mit der deutschen Übersetzung des Polis Vazife ve Selâhiyet Kanunu

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Dilek Türköz-Taylan

Die innere Sicherheit stellt in Zeiten des internationalen Terrorismus und des international organisierten Verbrechens ein weltweites Risiko dar, das innerhalb der Europäischen Union durch polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit gelöst werden kann. Das Ziel der Europäischen Union ist neben dem freien Binnenmarkt auch die Schaffung eines Raumes der Freiheit und Sicherheit für die Gemeinschaft. Die Mitgliedschaft der Türkei kann wesentlich zur Erreichung dieses Zieles beitragen. Die Europäische Union hat kein eigenständiges und übergreifendes Polizeigesetz, sondern lebt aus der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten untereinander. Dabei sind die nationalen Polizeirechtsordnungen von tragender Bedeutung. Das bundesdeutsche Polizeigesetz ist ein modernes Gesetz, das als Vergleichsordnung für die Untersuchung herangezogen werden soll.

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TEIL 1: DIE GRUNDLAGEN DER TÜRKISCHEN UND DEUTSCHEN POLIZEIRECHTSORDNUNGEN 1

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1 Teil 1: Die Grundlagen der türkischen und deutschen Polizeirechtsordnungen A. Einleitung Die innere Sicherheit stellt in Zeiten des internationalen Terrorismus und des international organisierten Verbrechens ein weltweites Risiko dar, das innerhalb der Europäischen Union durch polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit ge- löst werden kann. Das Ziel der Europäischen Union ist neben dem freien Bin- nenmarkt auch die Schaffung eines Raumes der Freiheit und Sicherheit für die Gemeinschaft. Die Mitgliedschaft der Türkei kann wesentlich zur Erreichung dieses Zieles beitragen. Ist die Türkei im Polizeirecht auf dem Weg nach Europa? Damit wird sich diese Arbeit hauptsächlich beschäftigen. Die Hauptfrage kann durch eine ver- gleichende Untersuchung beantwortet werden. Die Europäische Union hat kein eigenständiges und übergreifendes Polizeigesetz, sondern lebt aus der Zusam- menarbeit der Mitgliedstaaten untereinander. Dabei sind die nationalen Polizei- rechtsordnungen von tragender Bedeutung. Das bundesdeutsche Polizeigesetz ist ein modernes Gesetz, das als Vergleichsordnung für die Untersuchung herange- zogen werden soll. Im Weiteren soll das türkische Polizeirecht dargestellt und einer verglei- chenden Untersuchung aus der Perspektive der bundesdeutschen Polizeirechts- ordnung unterzogen werden. Die Untersuchung und Ausarbeitung des türki- schen Polizeirechts finden sich auf Basis der deutschen Rechtssprache, um einen Vergleich beider Polizeirechtsordnungen zu erzielen. Die deutschen Termini dienen als Fundament, um die Unterschiede und Gemeinsamkeiten hervorzuhe- ben. Während in der Bundesrepublik Deutschland das Polizeirecht in der Recht- sprechung und im Schrifttum rege diskutiert wird, führt in der Türkei die wis- senschaftliche Auseinandersetzung mit dem nationalen...

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