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Das Causaproblem im deutschen Bereicherungsrecht

Eine rechtshistorische Untersuchung

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Guangyu Fu

Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Causaproblem im deutschen Bereicherungsrecht. Sie strebt dabei nicht nach einer einheitlichen Begriffsbestimmung der causa, da ein solcher Versuch im Gebiet des Bereicherungsrechts weder vernünftig noch möglich wäre. Vielmehr liegt das Ziel dieser Arbeit darin, durch eine rechtshistorische Untersuchung die dogmatische Bedeutung des Tatbestandsmerkmals sine causa zu beleuchten. Es wird dargelegt, wie der Causabegriff ursprünglich in das Bereicherungsrecht eingedrungen ist, wie die Wortgruppe sine causa entstanden ist, welche Bedeutungswandlung und Erscheinungsformen sie in der weiteren Entwicklung erlebt hat, und was für eine Haltung die heutige Dogmatik gegenüber den vorigen Causalehren einnimmt.

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Zusammenfassung 149

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149 Zusammenfassung In dieser Arbeit wurden die rechtshistorischen Wandlungen des Causaproblems im deutschen Bereicherungsrecht untersucht. In diesem Schlussteil werde ich die durch die obigen Untersuchungen gewonnenen Er- gebnisse stichwortartig zusammenfassen. 1. In der römischen Zeit gab es noch keine einheitliche Bereicherungskla- ge, sondern nur einige Rechtsinstitute, die bereicherungsrechtliche Funktio- nen hatten. Unter jenen Rechtsinstituten ist die condictio die älteste und wichtigste. Auf sie geht das heutige deutsche Bereicherungsrecht zurück. Der Begriff causa war bei den Klassikern kein Fachausdruck, sondern unbe- lasteter Allgemeinbegriff der forensischen Rhetorik. Er wurde von den Klas- sikern nur benutzt, um mit seiner Hilfe einzelne Kondiktionstatbestände zu umschreiben. Bei manchen wichtigen Condictionen kommt das Wort causa nicht einmal vor. In der justinianischen Kodifikation wurden die condictionen in gewisser Weise systematisiert. Von einer einheitlichen Bereicherungsklage im heuti- gen Sinne kann man aber nicht reden. In den einzelnen Condictionen hat das Wort causa verschiedene Bedeutungen. Die condictio sine causa ist ein neu- er Kondiktionstyp der justinianischen Kodifikation. Sein Anwendungsgebiet ist aber nicht genau bezeichnet. Eine schlüssige Ordnung der Kondiktionentypen und ein für alle Kondiktionentypen geltendes Merkmal wie sine causa waren in der justinianischen Kodifikation noch nicht zu er- warten. Dass unter Justinian der Gesichtspunkt der aequitas in den Vorder- grund getreten war, hat auch zur Unklarheit des Causabegriffs geführt. 2. Im Vergleich zu den römischen Juristen haben die Glossatoren und die Kommentatoren bei der Systematisierung Fortschritte gemacht. Sie haben die scholastische Kausalitätstheorie benutzt, um die justinianischen Kondik- tionen zu erklären....

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