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Die Auswirkungen des GATS auf den deutschen Gesundheitssektor

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Stefan Schmidt

Dem grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehr werden hohe Wachstumsraten vorausgesagt. Nicht nur in Europa durch das Gemeinschaftsrecht, auch auf globaler Ebene wird eine Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen angestrebt. Den rechtlichen Rahmen schafft das Allgemeine Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) der Welthandelsorganisation. Der Verfasser untersucht, welche Auswirkungen das GATS auf den wirtschaftlich bedeutenden deutschen Gesundheitssektor hat und ob letztlich begründeter Anlass für etwaige Befürchtungen in diesem sensiblen Bereich besteht. Zunächst wird dazu der Gesundheitssektor dargestellt und im Anschluss die Regelungsstruktur und Bedeutung des GATS aufgezeigt. Es wird festgestellt, dass es sich bei den verschiedenen Gesundheitsdienstleistungen um solche im Sinne des GATS handelt. Im Mittelpunkt steht die Vereinbarkeit der deutschen Rechtslage mit dem GATS. Im Ergebnis bescheinigt der Autor dem GATS kaum Auswirkungen auf den Gesundheitssektor und zeigt, dass es den Mitgliedsstaaten viel Raum lässt.

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Teil 1: Grundlagen des Dienstleistungshandels im Gesundheitssektor 29

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29 Teil 1: Grundlagen des Dienstleistungshandels im Gesundheits- sektor A. Rahmenbedingungen und Entwicklungen des Gesundheitssektors und seine Bedeutung Gegenstand der gesamten Untersuchung soll der Gesundheitssektor sein – ein Sektor also, der vom Begriff Gesundheit eingegrenzt wird. Die Gesundheit, in vielfältiger Weise prägend für den Alltag, Bestandteil vielfacher Grußformen oder einprägsamer Sprüche wie „ohne Gesundheit ist alles Nichts“11, ist viel- schichtig, abstrakt und als Begriff nur schwer definierbar. Der Versuch einer Definition von Gesundheit ist bisher in vielen Fällen auf Grund seiner Komplexität gescheitert bzw. ist vom spezifischen Zusammenhang abhängig, in dem er als Begriff verwandt wird. Die allgemeine Formel der Gesundheit als „Abwesenheit von physischem Schmerz und physischer Krank- heit“12 wird jedenfalls heute als nicht ausreichend für eine Definition empfun- den.13 Weiter geht deshalb die Definition der WHO von 1948, nach der Gesund- heit „nicht nur als Abwesenheit von Krankheit“ gesehen wird, „sondern sie umfasst einen Zustand des physischen, geistig-seelischen und sozialen Wohlbe- findens“.14 Es wird damit also ein Sein beschrieben, das von der Gesellschaft und der Politik zu gestalten ist. Mediziner hingegen greifen zu Gesundheitsbe- griffen, bei denen Normalität und Kontrollierbarkeit körperlicher und seelischer Reaktionen im Mittelpunkt stehen. Was als Gesundheit definiert wird, hängt mithin von dem jeweils relevanten Bezugssystem ab und ist je nach Zeit und Ort unterschiedlich. Festzuhalten bleibt, dass Gesundheit an sich ein sensibler Be- griff ist. Sie wird für das Individuum immer besonders hoch geschätzt und ist Voraussetzungen...

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