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Die Google Buchsuche nach deutschem Urheberrecht und US-amerikanischem Copyright Law

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Bettina Lucke

Im Jahr 2005 sorgte das Google Bibliotheksprojekt als Teil der Google Buchsuche das erste Mal für Aufsehen. Das US-amerikanische Unternehmen Google Inc. digitalisierte in den USA ganze Bibliotheksbestände, um Internetnutzern eine Volltextsuche in den einzelnen Büchern zu ermöglichen. Mit dem Settlement-Agreement, welches Google am 28.10.2008 mit den in den USA gegen das Bibliotheksprojekt klagenden Autoren- und Schriftstellervereinigungen schloss, rückte das Google Bibliotheksprojekt im Jahr 2009 erneut ins Blickfeld des allgemeinen Interesses. Das Hauptaugenmerk einer Prüfung der Vereinbarkeit des Bibliotheksprojekts mit deutschem Urheberrecht liegt auf der Frage, ob bereits das Anzeigen kurzer Textauszüge (sogenannter Snippets) aus einem Werk als Suchergebnis rechtsverletzenden Charakter hat. Eine wichtige Rolle spielt hierbei das Zitatrecht. Ziel der Darstellung ist es weiterhin, die Rolle des Urheberpersönlichkeitsrechts zu beleuchten. Den Schwerpunkt der Untersuchung des US-amerikanischen Rechts bildet die Fair Use-Analyse. Auch in Bezug auf das US-amerikanische Recht wird die persönlichkeitsrechtliche Komponente des Falls untersucht.

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3. Kapitel - Das Google Bibliotheksprojekt - Begründetheit einer möglichen Klage gegen Google Inc. vor deutschen Gerichten - 53

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I. Urheberrechtliche Qualifikation der Google Book Search Datenbank 53 3. Kapitel - Das Google Bibliotheksprojekt - Begründetheit einer möglichen Klage gegen Google Inc. vor deutschen Gerichten - A. Rechtsverletzungen Im Folgenden gilt es eine Bewertung der materiellen Rechtmäßigkeit der im Zusam- menhang mit Google Book Search stehenden Handlungen nach deutschem Recht vor- zunehmen. Dabei ist insbesondere auf das Urheberrecht und darüber hinaus auf das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Namensrecht einzugehen. Vorgelagert stellt sich jeweils die Frage nach der anwendbaren Rechtsordnung – stehen doch einige der potentiellen Rechtsverletzungen in unmittelbarem Zusammenhang mit der Verwen- dung des nahezu weltweit abrufbaren Internets. In einer Vorabbetrachtung gilt es, die Google Book Search Datenbank rechtlich zu qualifizieren. I. Urheberrechtliche Qualifikation der Google Book Search Datenbank Zu den Vorgängen, die eine Durchsuchbarkeit der einzelnen Werke im Internet erst ermöglichen, gehört auch die Speicherung der Daten auf bspw. einem Server. In wel- cher Art und Weise die einzelnen Elemente durch Google zusammengefasst werden, gehört zu den unternehmensinternen Abläufen. Ein Bücherdigitalisierungs- Projekt, welches das Ziel verfolgt, eine Online- Voll- textsuche innerhalb von zahlreichen Werken zu ermöglichen, wird auf eine Datenbank, in der die digitalisierten Dokumente bereitgehalten werden, angewiesen sein. Im Fol- genden soll unterstellt werden, dass die Kopien der zuvor von Google digitalisierten Bücher in einer separaten Buchsuche- Datenbank zusammengefasst werden. Anhand dieser Datenbank von Google Book Search soll exemplarisch eine rechtli- che Einstufung vorgenommen werden. Auch wenn von Datenbank zu Datenbank Un- terschiede zu erwarten...

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