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Die Umweltprüfung in gestuften Planungsverfahren

Möglichkeiten und Grenzen der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung in der Raumordnung und der Bauleitplanung

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Tim Schwarz

Die Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sind heute mehr denn je durch den Umweltschutz und die hieraus resultierenden Anforderungen geprägt. Zu diesen umweltbezogenen Anforderungen gehört auch die Umweltprüfung (UP), mit der im Rahmen der Aufstellung, Änderung oder Ergänzung eines Plans die Auswirkungen auf bestimmte Schutzgüter erfasst, ermittelt und bewertet werden. Aufgrund der Durchführung der Umweltprüfung auf verschiedenen Ebenen der Raumordnung und der Bauleitplanung sowie Überschneidungen mit anderen auf einer Planungsebene durchzuführenden Umweltprüfverfahren, wie z. B. der Eingriffsregelung oder der FFH-Verträglichkeitsprüfung, kann es dabei zu Doppelprüfungen auf einer bzw. verschiedenen Planungsebenen kommen. Das Konzept der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung zielt darauf ab, durch ein Verfahrensmanagement bei der Durchführung verschiedener Umweltprüfverfahren Doppelprüfungen zu vermeiden und Inhalte der Prüfverfahren gegenseitig zu nutzen.

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Abbildungen und Tabellen - XVIII

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XVIII Abbildungen Abb. 1 Verfahrensmodell zur Koordination und Abschichtung in der räumlichen Gesamt- planung …………………………………………………………...……………… 70 Abb. 2 Möglichkeiten zur Koordination der Verfahrensschritte der Umweltprüfverfahren in der Raumordnung und der Bauleitplanung …………………………………..… 82 Abb. 3 Modell zur Koordination der Verfahrensschritte der Landschaftsplanung mit der Raumordnung und der Bauleitplanung………………………………………….... 85 Abb. 4 Planungsräume und Maßstäbe der räumlichen Gesamtplanung und der Land- schaftsplanung ………………………….……………………………………… 101 Abb. 5 Zusammenfassende Betrachtung der Schutzgüter der Umweltprüfverfahren ….… 146 Abb. 6 Abschichtungsmöglichkeiten bei der Alternativenprüfung im Rahmen der Um- weltprüfung ………………………………………………………………… 183 Abb. 7 Abschichtungsmodell ……………………..…………….………………………. 196 Abb. 8 Übersicht der untersuchten Pläne und Programme im Rahmen der Praxisuntersu- chung ………………………………….……………………………………...... 199 Tabellen Tab. 1 Umsetzung der Umweltprüfverfahren in nationales Recht ……………...………… 32 Tab. 2 Schutzgüter der UP in der Raumordnung und der Bauleitplanung sowie der SUP in der Fachplanung ………..………………………………...……………..………... 134 Tab. 3 Gegenüberstellung der Formulierungen zur Beschränkung der Prüftiefe bei der UP in der Raumordnung, der Bauleitplanung und der SUP in der Fachplanung ………. 137 Tab. 4 Beispielhafte Konkretisierung siedlungsstruktureller Festlegungen und UP-Pflicht.. 155 Tab. 5 Beispielhafte Konkretisierung freiraumbezogener Festlegungen und UP-Pflicht….. 156 Tab. 6 Beispielhafte Konkretisierung infrastruktureller Festlegungen und UP-Pflicht…….. 158 Tab. 7 Beispielhafte Entwicklung siedlungsstruktureller Festlegungen im Regionalplan XIX durch Darstellungen im Flächennutzungsplan und UP-Pflicht …………………… 167 Tab. 8 Beispielhafte Entwicklung freiraumstruktureller Festlegungen im Regionalplan durch Darstellungen im Flächennutzungsplan und UP-Pflicht …………………... 169 Tab. 9 Beispielhafte Entwicklung infrastruktureller Festlegungen im Regionalplan durch Darstellungen im Flächennutzungsplan und UP-Pflicht ……………………….… 171 Tab. 10 Untersuchte Raumordnungspläne...

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