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Die Insuffizienz des strafrechtlichen Schutzes von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen nach § 17 UWG

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Nikolaus Föbus

Steigende Technisierung und Internationalisierung des geschäftlichen Verkehrs lassen alte Gefahren für Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse in einem neuen Licht erscheinen und neue Bedrohungen entstehen. Studien zufolge werden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse in ungeahnter Häufigkeit verraten, ausgespäht und weitergegeben. Indes verharrt die Zahl der Strafverfahren nach Angriffen auf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse trotz der Existenz von § 17 UWG als Schutznorm konstant auf vernachlässigbar niedrigem Niveau. Diesem Widerspruch geht die Arbeit unter umfassender Analyse der Strafnorm auf den Grund und versucht, Verbesserungsvorschläge de lege ferenda zu erarbeiten.

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B. Ziel der Arbeit und Gang der Darstellung 21

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21 B. Ziel der Arbeit und Gang der Darstellung Die vorliegende Arbeit nähert sich ihrem Ziel zunächst über die Frage nach der grundsätzlichen Notwendigkeit eines strafrechtlichen Schutzes für Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse. Nachdem über die Darstellung der volkswirtschaftli- chen Relevanz und der rechtlichen Gebotenheit der Pönalisierung diese Notwen- digkeit bejaht wurde, wird ein Blick auf die Praxisbedeutung von § 17 UWG geworfen und die Fragestellung dieser Arbeit konkretisiert. Es schließt sich daran eine detaillierte Analyse des Tatbestands des § 17 UWG an, bei der zunächst der Status Quo des deutschen Rechts herausgearbeitet wird. Danach wird die prozessuale Einbettung von § 17 UWG untersucht. Ein rechtsvergleichender Teil, der sich überblicksartig mit dem strafrechtlichen Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen in ausgewählten Rechtsord- nungen befasst, schließt die Herausarbeitung einer Diskussionsgrundlage für die beiden folgenden Kapitel ab. Diese beschäftigen sich zunächst mit der pointierten Klarstellung von Schwächen des Tatbestands und seiner Behandlung im Prozess und in der Praxis, um darauf aufbauend konkrete Vorschläge für eine Weiterent- wicklung des strafrechtlichen Geheimnisschutzes in Deutschland unterbreiten zu können und die Grenzen der Optimierung aufzudecken. Für die Sichtweise der Praxis wurde eine Erhebung durchgeführt, in der sich der Umgang mit Angriffen auf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse in Unternehmen niederschlägt. Die zentralen Ergebnisse der Arbeit werden in einem Fazit zusammengefasst.

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