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Die Insuffizienz des strafrechtlichen Schutzes von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen nach § 17 UWG

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Nikolaus Föbus

Steigende Technisierung und Internationalisierung des geschäftlichen Verkehrs lassen alte Gefahren für Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse in einem neuen Licht erscheinen und neue Bedrohungen entstehen. Studien zufolge werden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse in ungeahnter Häufigkeit verraten, ausgespäht und weitergegeben. Indes verharrt die Zahl der Strafverfahren nach Angriffen auf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse trotz der Existenz von § 17 UWG als Schutznorm konstant auf vernachlässigbar niedrigem Niveau. Diesem Widerspruch geht die Arbeit unter umfassender Analyse der Strafnorm auf den Grund und versucht, Verbesserungsvorschläge de lege ferenda zu erarbeiten.

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H. Internationaler Ausblick 189

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189 H. Internationaler Ausblick853 In diesem Abschnitt der Arbeit soll ein Blick auf das Vorgehen ausgewählter Rechtsordnungen zum strafrechtlichen Schutz von Geschäfts- und Betriebs- geheimnissen oder den jeweiligen nationalen Äquivalenten geworfen werden. Hierdurch sollen weitere Grundlagen für den abschließenden Teil dieser Arbeit mit seinen konkreten Vorschlägen zur Verbesserung des Schutzes von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen de lege ferenda erarbeitet und die Erfahrungen in an- deren Rechtsordnungen genutzt werden. Die Arbeit erhebt hierbei nicht den Anspruch auf Klärung verschiedener na- tionaler Problemkonstellationen. Vielmehr geht es darum, die Rechtslage im Überblick und Unterschiede zum deutschen Recht aufzuzeigen und die jewei- ligen nationalen Lösungswege als reformunterstützende Inspiration zu nutzen. Besonderes Augenmerk wird auf das Tatobjekt gelegt und geklärt, was in den verschiedenen Rechtsordnungen als zu schützende Tatsache verstanden wird. Ferner befasst sich die Analyse mit der Frage nach den pönalisierten Verhaltens- weisen und geht zum Teil auf prozessuale Probleme ein. Soweit bekannt werden in den jeweiligen Rechtsordnungen diskutierte Reformvorschläge aufgegriffen. I. Schweiz 1. Überblick zur Rechtslage In der Schweiz existiert wie in Deutschland ein strafrechtlicher Geheimnis- schutz. Dabei sind die vom Strafrechtsschutz umfassten Tatsachen den deutschen Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen recht ähnlich,854 wenngleich auch in der Schweiz keine Legaldefinition besteht: Fabrikations- und Geschäftsgeheimnis- se sind nicht allgemein bekannte Tatsachen, die für Dritte bei schützenswertem Interesse des Geheimnisinhabers nicht zugänglich erscheinen und die dieser tatsächlich geheimhalten will. Ob dieses letzte Kriterium, der Geheimhaltungs- wille, tatsächlich...

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