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Die Videoüberwachung am Arbeitsplatz unter besonderer Berücksichtigung des neuen § 32 BDSG

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Philipp Byers

Ausgangspunkt des Buches ist die kontroverse Diskussion rund um den Arbeitnehmerdatenschutz in der jüngeren Vergangenheit. Der Autor untersucht die Zulässigkeit der Videoüberwachung am Arbeitsplatz. Dabei wird die Rechtmäßigkeit der Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Arbeitsplätzen und an nicht öffentlich zugänglichen Arbeitsplätzen beurteilt. Der Autor setzt sich mit dem neuen § 32 BDSG auseinander und kommt zu dem Ergebnis, dass eine Videoüberwachung am Arbeitsplatz aus verschiedenen Motiven zum Einsatz kommen kann und daher auch die Zulässigkeit der Überwachungsmaßnahme differenziert betrachtet werden muss. Er vertritt die Auffassung, dass eine heimliche Videoüberwachung in bestimmten Ausnahmefällen zulässig am Arbeitsplatz erfolgen kann.

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Kapitel 1: Arten und Formen der Videoüberwachung des Arbeitnehmers 11

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11 Kapitel 1: Arten und Formen der Videoüberwachung des Arbeitnehmers Es stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Videoüberwachung des Arbeitnehmers gegeben ist. Zudem ist eine Darstellung der verschiedenen technischen Arten der Videoüberwachung notwendig, da sich die Eingriffsinten- sität in das Persönlichkeitsrecht unter anderem aus der eingesetzten Technik der optischen Überwachung ergibt. I. Definition der Videoüberwachung des Arbeitnehmers Zunächst sind die Voraussetzungen darzustellen, unter denen eine Videoüber- wachung des Arbeitnehmers vorliegt. § 87 I Nr. 6 BetrVG regelt die Mitbe- stimmung des Betriebsrats zur technischen Überwachung des Arbeitnehmers, worunter auch die Videoüberwachung fällt. § 87 I Nr. 6 BetrVG stellt die einzi- ge Norm im BetrVG dar, die sich explizit mit der technischen Überwachung des Arbeitnehmers auseinandersetzt. Daher ist ein Abstellen auf die entsprechende Definition der Überwachung im Rahmen des § 87 I Nr. 6 BetrVG nützlich, um die Voraussetzungen für eine Videoüberwachung am Arbeitsplatz darstellen zu können. 1. Technische Einrichtung § 87 I Nr. 6 BetrVG verlangt das Vorliegen einer technischen Einrichtung. Eine technische Einrichtung im Sinne des § 87 I Nr. 6 BetrVG stellen Gerä- te und Anlagen dar, die mit technischen Mitteln eine eigene Überwachungslei- stung erbringen, die ansonsten eine menschliche Aufsichtsperson vornimmt. Der Überwachungsvorgang wird dabei der menschlichen Wahrnehmung zugänglich gemacht.46 Daher fällt jedes optische, mechanische, akustische oder elektroni- sche Gerät unter den technischen Einrichtungsbegriff des § 87 I Nr. 6 BetrVG.47 Film-, Fernseh- und Videoanlagen sind daher generell als technische Über- wachungseinrichtungen...

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