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Mindestlohn – eine kritische Einordnung

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Daniel Nermerich

Diese Arbeit ist mit dem Ehrensenator-Westermann-Preis für die beste wirtschafts- und sozialwissenschaftliche Abschlussarbeit des Jahrgangs an der Leuphana Universität Lüneburg ausgezeichnet worden.
Die Kontroverse um Mindestlöhne wird energisch geführt und ist zugleich an Unschärfe kaum zu überbieten. Zwischen hitziger Befürwortung und rigoroser Ablehnung entsteht der Wunsch nach einer sachlichen Betrachtung der Materie und erzeugt damit wissenschaftlichen Klärungsbedarf. Wie ist die Forderung nach Mindestlöhnen mit der Rechtsordnung zu verbinden? Welche ökonomischen Effekte kennzeichnen das Spannungsfeld? Gegenstand des Buches ist die kritische Einordnung der Mindestlohnthematik in rechtswissenschaftlicher Hinsicht unter Berücksichtigung ökonomischer Implikationen. Es soll einen Beitrag dazu leisten die Materie Mindestlohn in ihrer notwendigen Differenzierung wahrzunehmen und eine Orientierungshilfe durch die Komplexität der Problemgebiete sein.

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A) Ausgangspunkt und Empirie 4

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4 A) Ausgangspunkt und Empirie Das Thema Mindestlohn bewegt und ist in Bewegung. Vor allem im politischen Diskurs wird es, auch in naher Zukunft, einen der bestimmenden Gegenstände der politischen Agenda bilden. Wie sich bereits Ende des Jahres 2007 abge- zeichnet hat, werden Lohnuntergrenzen dabei ebenfalls eine Rolle im Wahl- kampf spielen.10 Die Umsetzung und Ausgestaltung von Mindestlohnregelungen hängt letztlich eng mit dem politischen Prozess zusammen. Aus diesen Gründen lässt sich die Materie nicht ohne ihre politische Dimension begreifen. Im An- schluss an begriffliche Klärungen und Grundlagen sowie der Darstellung mögli- cher Funktionen und Ziele von Mindestlöhnen wird daher die gesellschaftliche Debatte beleuchtet. Dies soll die Positionen der Akteure und Entwicklungsrich- tungen aufzeigen und damit auch differenziert zum Thema hinführen. Eine Be- trachtung knüpft gleichfalls am besten dort an, wo Effekte zu beobachten sind. Es wird dazu weiterführend ein empirischer Ausgangspunkt gewählt und unter- sucht, welche Bereiche des Arbeitsmarktes von einer allgemeinen Lohnunter- grenze in welchem Ausmaß betroffen wären. Darüber hinaus soll eine punktu- elle Betrachtung von Regelungen europäischer Staaten das Spektrum erweitern. I. Grundsätzliches, Funktionen und Ziele von Mindestlohnregelungen Nach deutschem Recht ist die Lohnfindung grundsätzlich Gegenstand freier Vereinbarungen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, bzw. deren Ver- bänden.11 Mindestlöhne legen, aus rechtlicher Perspektive, eine Lohnuntergren- ze fest, unterhalb derer die Entlohnung eines beschäftigten Arbeitnehmers nicht legitim ist. Als Rechtsgrundlage von Mindestlöhnen lassen sich grundlegend tarifvertragliche und gesetzliche Regelungen differenzieren, die...

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