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Zivilrechtliche Kodifikationsbemühungen in der Europäischen Gemeinschaft und in der VR China im Vergleich

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Shu Zhang

Die Zivilrechtskodifizierung – ein klassisches Thema der Rechtswissenschaft – wird heute nicht nur im Einzelstaat, sondern auch auf supranationaler Ebene berücksichtigt und diskutiert. In dieser Arbeit werden die europäischen Entwicklungen der Privatrechtsvereinheitlichung mit der chinesischen Entwicklung auf dem Gebiet der Kodifikationsbemühungen im Zivilrecht verglichen, denn sie weisen zahlreiche Gemeinsamkeiten und eine ähnliche Situation auf. Zwar sind bisher keine vollständigen Zivilgesetzbücher entstanden, aber die Ergebnisse sind fruchtbar. In Europa wurde beispielsweise ein Projekt zur Schaffung eines Gemeinsamen Referenzrahmens (bekannt als Common Frame of Reference – CFR) für das europäische Privatrecht auf der EU-Ebene ins Leben gerufen und der endgültige rechtswissenschaftliche Entwurf (Draft Common Frame of Reference – DCFR) bereits 2009 in Form der sogenannten Outline Edition vorgelegt. In der VR China wurde – nach dem Erlassen des Delikthaftungsgesetzes 2009 – das Rechtsanwendungsgesetz für zivilrechtliche Beziehungen mit Auslandsbezug am 28.10.2010 als Einzelgesetz gebilligt, die verbleibende Aufgabe für die Schaffung des Zivilgesetzbuches besteht hauptsächlich nur noch darin, die Allgemeinen Grundsätze des Zivilrechts und das Eherecht zu novellieren.

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A. Einführung der Kodifikation 17

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17 A. Einführung der Kodifikation I. Entwicklungsgeschichte der Kodifikation Der Kodex Hammurabi, der im Allgemeinen als das älteste Gesetzbuch der Welt betrachtet wird, wurde bereits im 17. Jh. v. Chr. verabschiedet.5 Die Ent- wicklungsgeschichte der Kodifikation könnte grundsätzlich in zwei Phasen eingeteilt werden, nämlich die Anfangsphase (vor dem 18. Jh.) und die Reife- phase (nach dem 18. Jh.). Die Erscheinungsformen der Kodifikation in den zwei Phasen sind unterschiedlich. In der Anfangsphase war die Kodifikation kein fest umrissener Begriff und kein vollkommendes System. Bei einem Kodex handelte es sich um eine bloße Sammlung der rechtlichen Ordnungen und Materien und somit war die innere Logik nicht als Voraussetzung gefordert. Nach dem 18. Jh. entstand der moder- ne Kodifikationsgedanke. Anders als in der Anfangsphase hatten die Juristen den Begriff und die Struktur der Kodifikation in der Reifephase weitgehend geforscht und diskutiert, dadurch wurden strenge Postulate für die Kodifikation aufgestellt. Vor der Diskussion über die konkreten Inhalte der Kodifikation soll zuerst ein Blick auf die Vergangenheit erfolgen, weil in der Geschichte herausgefun- den werden kann, wie die Struktur der Kodifikation entsteht und von welchen Vorstellungen sie geprägt ist. 1. Kodifikation vor dem 18. Jh. Das Wort „Kodex“ stammt vom lateinischen „codex“. Während der Kodex ur- sprünglich die „Schreibtafel aus gespaltenem Holz“ bedeutete, sei das Wort mit Entwicklung des Schreibgeräts jedoch später im Sinne von einem schriftlichen und vollständigen Buch aus Pergament – im Unterschied zum „Volumen“ aus Papyrus – universal angewendet worden.6 Nach dem...

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