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Zivilrechtliche Kodifikationsbemühungen in der Europäischen Gemeinschaft und in der VR China im Vergleich

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Shu Zhang

Die Zivilrechtskodifizierung – ein klassisches Thema der Rechtswissenschaft – wird heute nicht nur im Einzelstaat, sondern auch auf supranationaler Ebene berücksichtigt und diskutiert. In dieser Arbeit werden die europäischen Entwicklungen der Privatrechtsvereinheitlichung mit der chinesischen Entwicklung auf dem Gebiet der Kodifikationsbemühungen im Zivilrecht verglichen, denn sie weisen zahlreiche Gemeinsamkeiten und eine ähnliche Situation auf. Zwar sind bisher keine vollständigen Zivilgesetzbücher entstanden, aber die Ergebnisse sind fruchtbar. In Europa wurde beispielsweise ein Projekt zur Schaffung eines Gemeinsamen Referenzrahmens (bekannt als Common Frame of Reference – CFR) für das europäische Privatrecht auf der EU-Ebene ins Leben gerufen und der endgültige rechtswissenschaftliche Entwurf (Draft Common Frame of Reference – DCFR) bereits 2009 in Form der sogenannten Outline Edition vorgelegt. In der VR China wurde – nach dem Erlassen des Delikthaftungsgesetzes 2009 – das Rechtsanwendungsgesetz für zivilrechtliche Beziehungen mit Auslandsbezug am 28.10.2010 als Einzelgesetz gebilligt, die verbleibende Aufgabe für die Schaffung des Zivilgesetzbuches besteht hauptsächlich nur noch darin, die Allgemeinen Grundsätze des Zivilrechts und das Eherecht zu novellieren.

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B. Auf dem Weg zu einem Europäischen Zivilgesetzbuch 41

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41 B. Auf dem Weg zu einem Europäischen Zivilgesetzbuch I. Europaidee und Rechtsangleichung Der Begriff Europa bezieht sich auf geografische, historische, kulturelle, politi- sche und wirtschaftliche sowie rechtliche Aspekte des europäischen Kontinents. Die Entstehung und Entwicklung des Europa-Bewusstseins lassen sich bis an den Anfang der kritischen Geschichtsschreibung und -betrachtung zurückver- folgen, d. h. bis ins antike Griechenland, das ohnehin als eines der Fundamente europäischer Kultur bezeichnet werde.157 Seither ist die europäische Geschichte grundsätzlich durch Vereinheitlichung und Aufspaltung der europäischen Staa- ten charakterisiert worden. Europa sei nunmehr Idee und Ausdruck eines Vielvölkerbundes mit starken nationalen Volkssprachen und Rechtskulturen,158 die sich aus der Herausbil- dung europäischer souveräner Nationalstaaten ergeben, und wird hauptsächlich durch die Europäischen Gemeinschaften bzw. einheitlich durch die Europäische Union nach dem Abschluss des Vertrages von Lissabon159 repräsentiert. 1. Vorgeschichte der Europaidee Der Traum von einem einheitlichen Europa hat eine lange Geschichte. Histo- risch wurde die Idee Europas vor allem von den europäischen politischen Herr- schern, die große Anstrengungen zur Verwirklichung des einheitlichen Europas unternahmen, versucht. Dafür gab es einige bekannte Beispiele der Vereinheit- lichung: die erste erfolgreiche und für viele Jahrhunderte beständige Einheit Europas, nämlich das Römische Imperium, das nach dem Ende des weströmi- schen Reiches in Mittel-/Westeuropa entwickelte Fränkische Reich und auch dessen Nachfolger, das Heilige Römische Reich Deutscher Nation. Die Zielset- zung aller geschichtlichen Einigungen in Europa sei jedoch bedauerlicherweise auf die...

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