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Das Verhältnis von Direktionsrecht und Änderungskündigung

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Sebastian Schröder

Angesichts des Arbeitsverhältnisses als Dauerschuldverhältnis stellt sich die Änderung von Arbeitsbedingungen als wesentlicher Bestandteil des betrieblichen Alltags dar. Hierbei kommt den Instrumentarien Direktionsrecht und Änderungskündigung eine entscheidende Bedeutung zu. Gleichwohl bestehen Unsicherheiten, inwiefern der Arbeitgeber von seinem Direktionsrecht Gebrauch machen kann oder eine Änderungskündigung aussprechen muss. Der Autor untersucht zunächst Funktion und Rechtsnatur von Direktionsrecht und Änderungskündigung im Hinblick auf den Grundsatz der Vertragstreue. In einem weiteren Schritt beleuchtet er die Möglichkeit der vertraglichen Direktionsrechtserweiterung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen und ihre Auswirkungen auf die Sozialauswahl. Schließlich widmet sich die Untersuchung der Konstellation, in der Direktionsrecht und Änderungskündigung miteinander kollidieren und die «überflüssige Änderungskündigung» zu Tage fördern.

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Dritter Abschnitt: Das allgemeine Direktionsrecht

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Aus § 106 S. 1 GewO ist ersichtlich, dass der Arbeitsvertrag eine maßgebli- che Rolle dabei spielt, wie weit das Direktionsrecht des Arbeitgebers ausge- staltet ist.343 Während das allgemeine Direktionsrecht nur solche Weisungen umfasst, die die vertraglich rahmenmäßig umschriebene Leistungspflicht des Arbeitnehmers konkretisieren, bezieht sich das besondere Direktionsrecht344 auf ausdrücklich vereinbarte Befugnisse des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer auch solche Arbeitspflichten aufzuerlegen, die von § 106 GewO gerade nicht mehr umfasst sind.345 Das allgemeine Direktionsrecht ist für alle Arbeitsver- hältnisse seit der Novelle der GewO346 ausdrücklich in § 106 GewO gere- gelt.347 Es bezieht sich auf Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung sowie auf Ordnung und Verhalten des Arbeitnehmers im Betrieb. Der Arbeitnehmer muss die Weisungen befolgen, sofern der Arbeitgeber sich innerhalb der Grenzen seines Weisungsrechts bewegt. Dabei bestimmt das Weisungsrecht nicht den Umfang der Arbeitspflicht, sondern richtet sich nach dem Ver- tragsinhalt.348 Die Tätigkeitsbeschreibung im Arbeitsvertrag wirkt sich auf die Reichweite des Direktionsrechts aus: Sofern sich eine konkrete Vereinba- rung der Tätigkeit hinsichtlich Inhalt, Ort und Zeit im Arbeitsvertrag findet, ist der Spielraum für das arbeitgeberseitige Direktionsrecht eher gering.349 Sofern beispielsweise eine konkret bestimmte Tätigkeit als alleiniger Inhalt des Arbeitsvertrags vereinbart worden ist, so ist eine Versetzung auf einen Arbeitsplatz mit inhaltlich anderer Tätigkeit unzulässig.350 Ein weites Direk- tionsrecht kann sich im Umkehrschluss ergeben, wenn sich im Arbeitsvertrag 343 Lindemann, Flexible Gestaltung von Arbeitsbedingungen, S. 24. 344 Auch als erweitertes Direktionsrecht bezeichnet. 345 Preis, Der Arbeitsvertrag, II D 30 Rdn. 1...

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