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Die Europäische Stiftung

Perspektiven zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts vor dem Hintergrund ausgewählter nationaler Regelungen

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Stefanie Steiner

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob die Einführung einer Europäischen Stiftung sich als berechtigt erweist und – falls dies der Fall ist – wie einerseits eine derartige Stiftung (europa)rechtlich durchsetzbar ist bzw. wie ein mögliches Europäisches Stiftungsstatut im Konkreten am effizientesten ausgestaltet sein sollte. Dabei wird immer wieder auf nationale Regelungen, insbesondere in Österreich, Deutschland und England, aber auch auf einzelne signifikante Bestimmungen anderer europäischer Mitgliedstaaten Bezug genommen. Auf der anderen Seite werden die bereits vorhandenen Vorschläge zur Schaffung eines Europäischen Stiftungsstatuts mit einbezogen, und zum Teil wird auch auf die derzeit schon bestehenden supranationalen Rechtsformen verwiesen. Die Arbeit konzentriert sich insgesamt auf zwei Bereiche: auf die Stiftungen und Stiftungsrechte in Europa sowie genuin das Europäische Stiftungsrecht.

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1 Einleitung 1

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1 1 Einleitung In der heutigen Gesellschaft spielt der gemeinnützige Bereich eine sehr wichtige Rolle, er unterstützt fast alle Gebiete sozialer Tätigkeiten, trägt zur Schaffung von Arbeitsplätzen bei und fördert die aktive Zivilgesellschaft. Gleichzeitig leis- tet dieser Sektor einen wichtigen Beitrag zur Beschleunigung des Wirtschafts- wachstums. Um gemeinnützig tätig zu werden bedient sich dieser Bereich ge- meinnütziger Organisationen, sogenannter Non-Profit-Organisationen, wobei Stiftungen neben Vereinen und gemeinnützigen Genossenschaften eine der wichtigsten der unter diesen Begriff fallenden Organisationsformen darstellen. Obwohl gemeinnützige Organisationen und somit auch Stiftungen über lange Zeit hinweg nur regional tätig wurden, kam es in letzter Zeit auch in diesem Be- reich zu einer immer stärker werdenden Globalisierung und Internationalisie- rung. Trotzdem wurde dieser Sektor im Binnenmarkt hinsichtlich seiner grenz- überschreitenden Tätigkeit in Bezug auf Rechtsetzungsmaßnahmen oder Förde- rungsprogramme nur am Rande berührt. Das Ziel der Arbeit ist es, auf diesen Handlungsbedarf aufmerksam zu machen und Perspektiven für ein Tätigwerden der Europäischen Union bereitzustellen, im Speziellen mittels des Vorschlages der Europäisierung des Stiftungsrechts. Generell soll aufgezeigt werden, warum eine Europäische Lösung notwen- dig ist und mittels welcher Handlungsinstrumente und welcher rechtlichen Grundlage sich solch eine Maßnahme am besten einführen lässt. Weiters wird diskutiert, wie diese Lösung in Hinblick auf die wichtigsten rechtlich zu klären- den Fragen sinnvollerweise ausgestaltet sein soll – einerseits basierend auf ei- nem Vergleich bereits bestehender nationaler Regelungen mit Schwerpunkt...

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