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Die Europäische Stiftung

Perspektiven zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts vor dem Hintergrund ausgewählter nationaler Regelungen

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Stefanie Steiner

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob die Einführung einer Europäischen Stiftung sich als berechtigt erweist und – falls dies der Fall ist – wie einerseits eine derartige Stiftung (europa)rechtlich durchsetzbar ist bzw. wie ein mögliches Europäisches Stiftungsstatut im Konkreten am effizientesten ausgestaltet sein sollte. Dabei wird immer wieder auf nationale Regelungen, insbesondere in Österreich, Deutschland und England, aber auch auf einzelne signifikante Bestimmungen anderer europäischer Mitgliedstaaten Bezug genommen. Auf der anderen Seite werden die bereits vorhandenen Vorschläge zur Schaffung eines Europäischen Stiftungsstatuts mit einbezogen, und zum Teil wird auch auf die derzeit schon bestehenden supranationalen Rechtsformen verwiesen. Die Arbeit konzentriert sich insgesamt auf zwei Bereiche: auf die Stiftungen und Stiftungsrechte in Europa sowie genuin das Europäische Stiftungsrecht.

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2 Allgemeines 9

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9 2 Allgemeines Um einen ersten Einblick in den Themenkomplex „Stiftungen“ zu bieten, wird in diesem Kapitel zunächst definiert, was unter dem Begriff „Stiftung“ zu ver- stehen ist. Da in den unterschiedlichen Ländern zum Teil verschiedene Auffas- sungen bestehen, was im Konkreten unter dieser Definition verstanden wird, ist es keineswegs einfach, eine allgemein gültige Erklärung zu finden. Gleichzeitig sollen die unterschiedlichen Motive vermittelt werden, die Stifter dazu bewegen, solche Organisationen zu errichten. Was sind nun die grundlegenden Gründe, die für den Bedarf der Vereinheit- lichung des Stiftungsrechts in Europa sprechen? All die zuvor erwähnten stifte- rischen Tätigkeiten beziehen sich mittlerweile nicht mehr nur auf den regionalen Bereich, sondern betreffen immer mehr auch internationale Sachverhalte, was unterschiedlichste Probleme hervorruft, auf die in diesem Kapitel eingegangen wird. Einerseits bestehen zivilrechtliche Hindernisse wie Probleme bei der Sitz- verlegung oder der Anerkennung der Rechtspersönlichkeit, andererseits treten auch steuerrechtliche Hindernisse auf, wie die Verweigerung der Gewährung von Steuervergünstigungen, was zu hohen zusätzlichen Kosten bis hin zur Un- möglichkeit der grenzüberschreitenden Tätigkeit führt. All diese Probleme zei- gen auf, dass es an der Zeit ist, Maßnahmen zu ergreifen, um dafür Lösungen zu finden. Die Einführung einer Europäischen Stiftung könnte dabei eine sehr wichtige Rolle spielen, indem sie nicht nur die bestehenden Barrieren beseitigen, sondern gleichzeitig die grenzüberschreitenden Tätigkeiten von Stiftungen stark fördern würde. Um die Idee der Europäisierung des...

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