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Squeeze-outs nach deutschem, französischem und spanischem Gesellschaftsrecht

Eine ökonomische und rechtsvergleichende Analyse unter Berücksichtigung der europäischen Rechtsentwicklung

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Maren Gräfe

Die Arbeit widmet sich dem Ausschluss von Minderheitsaktionären im Sinne eines Ausschlussrechts – dem sogenannten Squeeze-out – im deutschen und französischen Recht mit ausgewählten Hinweisen zum spanischen Recht. Ziel der Arbeit ist es, die Ursachen und Gründe für die Unterschiede der betrachteten nationalen Regelungen aus dem jeweiligen Systemzusammenhang und den tatsächlichen Gegebenheiten zu erklären und abzuleiten. Aus diesem Rechtsvergleich werden zugleich die entscheidenden Maßstäbe für die Beurteilung einer effizienten Ausgestaltung und damit für etwaige Verbesserungen eines Ausschlussregimes in den einzelnen Rechtsordnungen gewonnen. Dabei wird auch der in allen Rechtsordnungen präsente Konflikt des Squeeze-out mit dem Verfassungsrecht in den Blick genommen.

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§ 6 Ergebnisse der rechtsvergleichenden und ökonomischen Analyse unter Einbeziehung der europäischen Harmonisierung 369

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369 § 6 Ergebnisse der rechtsvergleichenden und ökonomischen Analyse unter Einbeziehung der europäischen Harmonisierung Nachdem nun die entscheidenden Unterschiede dargelegt und mit rechtlichen, dogmatischen und rechtstatsächlichen Erwägungen begründet wurden, ist es sinnvoll, die möglichen Implikationen für die einzelnen Rechtsordnungen aufzu- zeigen und die durch die europäische Harmonisierung entstandenen Neuerungen und künftigen Entwicklungen zu erörtern. A. Bedeutung der gefundenen Unterschiede für die jeweilige Rechtsordnung Die bisherigen Ausführungen haben gezeigt, dass bestehende Unterschiede sich durch die Einbindung und Verankerung in unterschiedliche gesellschaftsrecht- liche Regelungen und andere Realstrukturen rechtfertigen können. Dies gilt ins- besondere für die verschiedenen Anwendungsbereiche. Andererseits ist hiermit nicht gesagt, dass dieser Zustand für die Zukunft Bestand hat bzw. haben muss. Sollte sich auch in Deutschland weiter die Tendenz durchsetzen, in der Rechts- anwendung zwischen geschlossenen Gesellschaften und kapitalmarktorientier- ten Publikumsgesellschaften mit breitem Anlegerkreis zu differenzieren, um damit auch den rechtstatsächlichen Gegebenheiten und Anforderungen gerecht zu werden, so ist die deutsche Squeeze-out-Regelung gegebenenfalls zu über- denken.1647 Gleiches gilt, wenn es tatsächlich zu einer Verringerung der für den Squeeze-out angeführten Störfaktoren, insbesondere der (missbräuchlichen) An- fechtungsklage, käme. Letzteres könnte etwa in Weiterentwicklung der neuesten Aktienrechtsnovelle (ARUG) oder einer Verbesserung der Bedingungen für eine Aktionärsdemokratie erfolgen. Hierdurch könnte sich ein ökonomisches Bedürf- nis für den Squeeze-out und auch dessen verfassungsrechtliche Legitimation bei nicht börsennotierten, geschlossenen Aktiengesellschaften verringern. Im Fal- le solcher Verbesserungen könnte in...

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