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Acting in Concert im Rahmen der Offenlegungs- und Angebotspflicht

Eine rechtsvergleichende Analyse zum deutschen und schweizerischen Kapitalmarktrecht

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Robert Mai

Gegenstand dieser rechtsvergleichenden Arbeit ist das überwiegend als «Acting in Concert» bezeichnete Zusammenwirken von Aktionären in Bezug auf börsennotierte Gesellschaften. Dabei werden die im deutschen und schweizerischen Kapitalmarktrecht im Bereich der Offenlegungs- sowie der Angebotspflicht zur Erfassung derartiger Verhaltensweisen bestehenden Vorschriften beleuchtet. Die Leistungsfähigkeit eines Finanzmarktes hängt entscheidend vom Vertrauen der privaten und institutionellen Investoren in die Märkte ab. Nur wenn ihr Vertrauen besteht und erhalten bleibt, können die Finanzmärkte ihre wichtigen volkswirtschaftlichen Funktionen erfüllen. Besondere Bedeutung kommt aus diesem Grund der Schaffung von Transparenz zu. Die Untersuchung widmet sich im Kern der Frage, wie diese in beiden Rechtsordnungen realisiert wird und wo die Grenzen zwischen einem lediglich «geschickten» und noch legalen Annähern an eine Zielgesellschaft einerseits und einem für die Auslösung der Melde- bzw. Angebotspflicht relevanten abgestimmten Verhalten von Aktionären andererseits zu ziehen sind.

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4.Kapitel. Vergleichende Analyse und Beurteilung

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149 4.  Kapitel           Vergleichende  Analyse  und  Beurteilung   A.     Analyse  und  Beurteilung  Im   folgenden  Teil  wird  dargestellt,  welche  Unterschiede  bei   der  Regelung  und   Handhabung   abgestimmter   Verhaltensweisen   im   Kapitalmarktrecht  Deutschlands  und  der   Schweiz   bestehen.   Zudem  wird   geprüft,  welche  Be-­‐handlungsweise   sich   jeweils   als   vorteilhafter   darstellt   und   an   geeigneten  Stellen  darauf  eingegangen,  ob  es  nicht  sinnvoll  wäre,  gewisse  Ansätze  aus  dem  schweizerischen  Recht  in  Deutschland  zu  übernehmen.     I.   Die  Regelungssystematik  Betrachtet  man  die   für  die  Erfassung  von  abgestimmten  Verhaltensweisen  einschlägigen   Vorschriften   im   deutschen   und   schweizerischen   Kapital-­‐marktrecht,  fällt  zunächst  auf,  dass  sich  die  Struktur  des  Regelungsgefüges  stark   unterscheidet.  Während   im   deutschen   Recht   die   gesetzlichen   Rege-­‐lungen   zu   den   Meldepflichten   und   der   Angebotspflicht   in   zwei  verschiedenen  Gesetzen,  dem  WpHG  und  dem  WpÜG,   zu   finden  sind,   sind  diese  im  schweizerischen  Recht  in  nur  einem  Gesetz  -­‐  dem  BEHG  -­‐  enthal-­‐ten.  Das   kommt  dem  Rechtsanwender   entgegen.   Anders   als   im  deutschen  Recht  wird  das  BEHG  allerdings  -­‐   insbesondere  auch  für  die  Erfassung  ko-­‐ordinierter   Verhaltensweisen   -­‐   durch   Regelungen   auf   Verordnungsebene  konkretisiert.   Ferner   besteht   ein  wesentlicher   Unterschied   darin,   dass   im  schweizerischen  Recht  für  die  Beurteilung  des  Vorliegens  eines  abgestimm-­‐ten   Verhaltens   mit   Art.  10   BEHV-­‐FINMA   letztlich   nur   eine   Vorschrift  maßgeblich   ist,   die   das  Handeln   in   gemeinsamer   Absprache   definiert   und  sowohl   für  den  Bereich  der  Offenlegungsvorschriften  als  auch  die  Bestim-­‐mungen  zur  Angebotspflicht  gilt.  Es  wird  somit  eine  zentrale  Norm  in  den  Mittelpunkt   gerückt,   während   in   Deutschland   in   beiden   Regelungsberei-­‐chen...

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