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Klimagerechte Stadtentwicklung – Die neuen Regelungen der BauGB-Novelle 2011

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Stephan Mitschang

Am 30. Juli 2011 ist das «Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden» (BGBl. I S. 1509) in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, zugunsten des Klimaschutzes den Handlungsspielraum der Gemeinden zu erweitern und die Planungspraxis zu unterstützen. Gewährleistet werden soll die Zielerreichung insbesondere durch spezifisch am Klimaschutz sowie der Anpassung an die Folgen des Klimawandels ausgerichtete Neuregelungen und Klarstellungen. In diesem Buch sind die bei der wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin unter der Überschrift «Klimagerechte Stadtentwicklung – die neuen Regelungen der BauGB-Novelle 2011» am 19. und 20. September 2011 gehaltenen Vorträge enthalten. Sie dienen der Planungspraxis als eine erste zusammenfassende Darstellung der Anforderungen der Klimaschutz-Novelle 2011 und sollen dazu beitragen, den fachlichen und rechtlichen Rahmen von Klimaschutz und Klimawandel im Städtebaurecht deutlich zu machen.

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Vorwort

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Am 30. Juli 2011 ist das „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden“ (BGBl. I S. 1509) in Kraft getre- ten. Es handelt sich dabei um ein „Artikelgesetz“, wobei Art. 1 das Baugesetz- buch und Art. 2 die Planzeichenverordnung ändern. Ziel des Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Ge- meinden ist es, zugunsten des Klimaschutzes den Handlungsspielraum der Gemeinden zu erweitern und die Planungspraxis zu unterstützen (vgl. BT- Drs. 17/6076, S. 6). Gewährleistet werden soll die Zielerreichung insbesondere durch spezifisch am Klimaschutz sowie der Anpassung an die Folgen des Kli- mawandels ausgerichtete Neuregelungen und Klarstellungen. Davon betroffen sind im Wesentlichen folgende Vorschriften: Klimaschutzklausel (§ 1 Abs. 5 S. 2 und § 1a Abs. 5 BauGB), Infrastrukturelle Ausstattung des Gemeindegebiets und Berück- sichtigung integrierter Klimaschutz- und Energiekonzepte (§ 5 Abs. 2 Nr. 2b und c BauGB), Erweiterung und Präzisierung des Festsetzungskatalogs (§ 9 Abs. 1 Nr. 12 und 23b BauGB), Solaranlagen an, auf oder in Gebäuden (§ 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB), Städtebaulicher Vertrag (§ 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 und 5 BauGB), Besonderes Städtebaurecht und klimagerechte Stadtentwicklung (§§ 148 Abs. 2 S. 1 Nr. 5, 171a und c BauGB), Planungsrechtliche Absicherung nachträglicher Energieeffi- zienzmaßnahmen (§ 248 BauGB), Repowering von Windenergieanlagen (§ 249 BauGB). In diesem Buch sind die bei der wissenschaftlichen Fachtagung an der Techni- schen Universität Berlin unter der Überschrift „Klimagerechte Stadtentwick- lung – die neuen Regelungen der BauGB-Novelle 2011...

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