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Das deutsche Kindschafts- und Abstammungsrecht und die Rechtsprechung des EGMR

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Pia Maria Schulze

Im Focus der Weiterentwicklung der deutschen Gesetzgebung und Rechtsprechung in den Bereichen des Sorgerechts, des Umgangsrechts und des Abstammungsrechts stehen die Gleichstellung von ehelichen und nichtehelichen Kindern, die Stärkung der Rechte nichtehelicher Väter und die Hervorhebung der Bedeutung der genetischen Abstammung. Motor bisheriger Reformen war häufig das BVerfG. Doch in den letzten Jahren hat die Einflussnahme der Rechtsprechung des EGMR auf das deutsche Familienrecht durch pressebekannte Entscheidungen erheblich zugenommen. Was hat es auf sich mit diesem in Straßburg beheimateten Gerichtshof, der Deutschland wiederholt Verletzungen der Menschenrechte vorwirft? Beruht die unmittelbar bevorstehende Reformierung des Sorgerechts nichtehelicher Väter auf einer solchen Verurteilung Deutschlands? Stehen Grundtendenzen des EGMR wie die starke Betonung der Rechte leiblicher Eltern nicht im Gegensatz zur Vorrangstellung des Kindeswohls im deutschen Recht? Diese Arbeit dient der Untersuchung der Relevanz der Rechtsprechung des EGMR für das deutsche Familienrecht. Mit Hilfe einer systematischen Betrachtung aktueller Entscheidungen des EGMR werden Grundsätze und Anforderungen seiner Rechtsprechung sowie deren Auswirkungen herausgearbeitet und mit den geltenden Regelungen des deutschen Familienrechts sowie deren Anwendung unter Berücksichtigung humanwissenschaftlicher Beurteilungskriterien in Beziehung gesetzt.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2011 vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Johann Wolfgang Goethe – Universität in Frankfurt am Main als Dissertation angenommen. Die Berücksichtigung und Einarbeitung von Rechtsprechung und Schrifttum erfolgte bis Dezember 2011. Frau Prof. Dr. Marina Wellenhofer gilt mein herzlichster Dank für die An- nahme des Themas, die wertvolle wissenschaftliche Betreuung sowie für die freundliche und absolut zuverlässige Unterstützung der Bearbeitung und schließ- lich für die Aufnahme in die vorliegende Schriftenreihe. Herrn Prof. Dr. Ludwig Salgo danke ich für die zeitnahe Ausfertigung des Zweitgutachtens und seine konstruktiven Anregungen. Ganz besonderer Dank gebührt meinen Eltern, die mir die Aufnahme des Pro- motionsvorhabens überhaupt ermöglicht und mich darin zu jeder Zeit bestärkt haben. Für ihre stets verlässliche und so verständnisvolle Unterstützung bedanke ich mich außerdem besonders bei meiner Schwester Julia und meinem Freund Gregor sowie meinen Kollegen in der Kanzlei Schneider Stein & Partner – dort insbesondere meiner Freundin Rechtsanwältin Britta Schönborn für ihre wert- volle Mithilfe beim Korrekturlesen. Hamburg Dezember 2011 Pia Maria Schulze

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