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Der Debt-Equity-Swap

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Ann-Kathrin Schleusener

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat deutsche Unternehmen zunehmend unter Druck gesetzt. Viele Unternehmen sind aufgrund der Krise zwar finanziell angeschlagen, aber sanierungsfähig. In solchen unternehmerischen Krisensituationen bietet sich die Durchführung eines Debt-Equity-Swap an. Hierbei werden Verbindlichkeiten in Eigenkapital umgewandelt. Doch diese Transaktions- und Sanierungsmaßnahme ist für Unternehmen und Investoren nicht nur vorteilhaft. Diese Arbeit befasst sich mit den Fragen, die sich beim Debt-Equity-Swap innerhalb und außerhalb des Insolvenzverfahrens stellen. Unter anderem werden die gesellschafts- und steuerrechtliche Umsetzung sowie die durch das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) eintretenden Änderungen dargestellt.

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Einleitung

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Die Kombination aus Finanz- und Wirtschaftskrise, restriktiver Kreditvergabe- politik von Banken und zu hoch verschuldeten Unternehmen hat 2009 die Zahl der Insolvenzen um mehr als 11% auf 33.762 Fälle steigen lassen. Die Summe der noch offenen Forderungen beträgt voraussichtlich 85 Mrd. Euro. Diese bis- lang höchste Summe ist auf die Insolvenzen einiger wirtschaftlich bedeutender Unternehmen zurückzuführen.1 Beobachter rechnen im Jahr 2010 mit rund 40.000 Firmenpleiten; womöglich steht sogar ein Negativrekord ins Haus. Unter den in die Krise geratenen Unternehmen befinden sich viele, die aufgrund der tiefen Rezession zwar finanziell angeschlagen, aber sanierungsfähig sind. We- gen mangelnder Liquidität am Markt erhalten sie von Banken oder Investoren keine Kredite, um sich selber aus dieser Lage zu befreien. In solchen unterneh- merischen Krisensituationen bietet sich die Durchführung eines Debt-Equity- Swap an. Hierbei werden Verbindlichkeiten in Eigenkapital umgewandelt. Debt-Equity-Swaps sind im anglo-amerikanischen Rechtsraum ein gängiges Sanierungs- und Restrukturierungsmittel. In der deutschen Sanierungspraxis ha- ben sie erst vor wenigen Jahren an Bedeutung gewonnen und werden ver- gleichsweise selten vollzogen. Zum einen wurden lange die rechtlichen Durch- führungshindernisse und –risiken einer Sachkapitalerhöhung als zu hoch einge- schätzt.2 Zum anderen bevorzugen viele die Schuldnersanierung gegenüber der übertragenden Sanierung, weil sie ohne den Transfer von Schuldnervermögen auskommt und somit vermeintlich weniger anfechtungsgefährdet ist.3 Zwischen- zeitlich ist die Bereitschaft gestiegen, sich an ausländischen Vorbildern, insbe- sondere aus dem anglo-amerikanischen Rechtsraum, zu orientieren. Mehr und mehr Gläubiger(-Banken) denken darüber nach,...

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