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Disziplinarrecht und Richteramt

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Claudius Fischer

Die gesetzlichen Grundlagen des Disziplinarrechts der Berufsrichter finden sich im Grundgesetz, in den Beamten- und den Disziplinargesetzen. Das Ineinandergreifen der Normen führt zu einer komplizierten Struktur dieses Gebietes des öffentlichen Rechts. Die Arbeit erleichtert dem Leser den Zugang zu dieser Materie. Die Amtspflichten der Richter werden umfassend wiedergegeben und das Verfahren bei Pflichtverletzungen für die Berufsrichter des Bundes und der Länder sowie die ehrenamtlichen Richter dargestellt. Auch Besonderheiten für die Staatsanwälte werden aufgezeigt. Im Ergebnis der Arbeit wird eine Vereinheitlichung der Regelungen zu den Amtspflichten und Pflichtverletzungen für sämtliche Richter befürwortet.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg im Wintersemester 2011/2012 zur Dissertation angenommen (D 29). Die Materie des Disziplinarrechts wird häufig mit „Zucht“ als einer Bedeu- tung von „disciplina“ verbunden. Die Regelungen des Richterdisziplinarrechts haben in der Gesamtheit indes vor allem den Charakter eines Schutzrechts für die Richterinnen und Richter. Sie stecken den äußeren Rahmen ab, innerhalb dessen sich der Amtsinhaber sicher bewegen kann. Vor allem die weitgehende Verlage- rung von Entscheidungsbefugnissen von der Exekutive auf die Judikative zeigt die Wertschätzung der richterlichen Unabhängigkeit. Die vorliegende Arbeit hat sich aus dem Antrieb ergeben, ein wenig bearbeite- tes Gebiet zu erkunden und zugänglich zu machen. Die Betreuung von Doktoranden, die sich schon relativ weit von ihrer Studien- zeit entfernt haben, bedarf einer Offenheit für die Belange der Praxis, die ich bei Herrn Prof. Dr. Max-Emanuel Geis, meinem Doktorvater, gefunden habe. Sein hoher wissenschaftlicher Anspruch ist stetiger Ansporn gewesen. Für die freund- liche Gestaltung des Promotionsverfahrens durch ihn und Herrn Prof. Dr. Hans Kudlich, den Zweitgutachter, sowie die Unterstützung durch die Mitarbeiterin- nen des Fachbereichs bin ich sehr dankbar.

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