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Die Anwendung des EU-Wirtschaftsrechts auf audiovisuelle Mediendienste

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Stefan Heyer

Die Arbeit analysiert die Anwendung des Primär- und Sekundärrechts der Europäischen Union auf den Sektor der audiovisuellen Mediendienste, unter besonderer Berücksichtigung des Europäischen Wettbewerbsrechts. Den Schwerpunkt der Arbeit stellt zum einen die Analyse der im Rahmen der Europäischen Fusionskontrollverordnung ergangenen Entscheidungen der Europäischen Kommission auf Zusammenschlüsse im Bereich der audiovisuellen Mediendienste dar, zum anderen die Frage der rechtlichen Gewährleistung des Zugangs zu Medieninhalten und der für die Veranstaltung audiovisueller Mediendienste erforderlichen technischen Einrichtungen. Die Untersuchung setzt sich ferner mit der Frage auseinander, inwieweit die Anwendung des EU-Wirtschaftsrechts dazu beiträgt den Pluralismus auf europäischer Ebene zu fördern.

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Einleitung

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A. Gegenstand der Untersuchung Der Sektor der audiovisuellen Medien ist kein Industriezweig wie jeder andere. Sein Wirtschaftsgut sind Informationen, Unterhaltung und – bedingt durch die Einführung neuer Technologien – die Erbringung eines breit gefächerten Spekt- rums audiovisueller Dienstleistungen der unterschiedlichsten Art. Exklusive Rechte zur audiovisuellen Übertragung von großen Sportereignissen und Spiel- filmen werden nicht nur für das Fernsehen gehandelt, sondern auch für das In- ternet und den Mobilfunk. Gerade dem Fernsehen wurde über lange Zeit hinweg die Eigenschaft zuge- sprochen, an der Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Kultur angesiedelt zu sein. Die Entwicklung des Fernsehens und des audiovisuellen Sektors insgesamt gibt jedoch Anlass, diese Aussage in Zweifel zu ziehen. Alle Veranstalter audi- ovisueller Programme sind Wirtschaftsunternehmen, die im Wettbewerb stehen; die verbreiteten Inhalte sind in der Regel Dienstleistungen von erheblichem wirtschaftlichen Wert.1 Die Europäische Union (EU) verfolgt das Ziel, für den Sektor der audiovi- suellen Medien einen nach ordoliberalen Vorstellungen ausgestalteten gemein- samen Markt zu schaffen, auf dem europaweit gleiche rechtliche Wettbewerbs- bedingungen herrschen. Die bestehenden rechtlichen Maßnahmen der Union zielen daher vor allem auf den Abbau von bestehenden Hemmnissen und damit die Förderung einer im weltweiten Maßstab wettbewerbsfähigen europäischen Medien- und Kommunikationsindustrie ab. Gefördert wird das Wachstum der Medien zusätzlich durch das Zusammen- wachsen unterschiedlicher – in der Vergangenheit aufgrund technischer und rechtlicher Gegebenheiten voneinander separierter – Branchen. Auch die Medi- en klassischen Zuschnitts wie das Fernsehen sind zunehmend mit den Industrie- zweigen der Telekommunikation und der Informationstechnologie verschmol- zen....

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