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Die Anwendung des EU-Wirtschaftsrechts auf audiovisuelle Mediendienste

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Stefan Heyer

Die Arbeit analysiert die Anwendung des Primär- und Sekundärrechts der Europäischen Union auf den Sektor der audiovisuellen Mediendienste, unter besonderer Berücksichtigung des Europäischen Wettbewerbsrechts. Den Schwerpunkt der Arbeit stellt zum einen die Analyse der im Rahmen der Europäischen Fusionskontrollverordnung ergangenen Entscheidungen der Europäischen Kommission auf Zusammenschlüsse im Bereich der audiovisuellen Mediendienste dar, zum anderen die Frage der rechtlichen Gewährleistung des Zugangs zu Medieninhalten und der für die Veranstaltung audiovisueller Mediendienste erforderlichen technischen Einrichtungen. Die Untersuchung setzt sich ferner mit der Frage auseinander, inwieweit die Anwendung des EU-Wirtschaftsrechts dazu beiträgt den Pluralismus auf europäischer Ebene zu fördern.

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2. Kapitel : Der rechtliche Rahmen für den Industriezweig der audiovisuellen Medien

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30 2. Kapitel : Der rechtliche Rahmen für den In- dustriezweig der audiovisuellen Medien Der rechtliche Rahmen für den Industriezweig der audiovisuellen Medien setzt sich zusammen aus sekundärrechtlichen Vorschriften und den primärrechtlichen Regelungen des AEUV. Dieser unionsrechtliche Rahmen eröffnet den Medien- unternehmen die Möglichkeit, ihre audiovisuellen Dienstleistungen im freien Wettbewerb, also unter identischen Bedingungen im gesamten Binnenmarkt an- zubieten. Das Unionsrecht gewährt den Unternehmen somit subjektive Rechte auf Teilnahme am Binnenmarkt.25 Da dieser die Gewährleistung freien Wettbe- werbs26 garantiert, gehört der Binnenmarkt als offener Markt zu dem konstituie- renden Prinzip der europäischen Wettbewerbsordnung.27 Es existieren eine Reihe von sektorspezifischen Vorschriften, welche jeweils die Märkte der Medien, Telekommunikation und Informationstechnologie im Einzelnen betreffen. Den sekundärrechtlichen Regelungen über den Zugang zu den Kommunikationsnetzen kommt infolge des Zusammenwachsens unter- schiedlicher Technologien und aufgrund der Möglichkeit der Digitalisierung von audiovisuellen Inhalten eine wichtige Rolle zu. Denn es geht darum, einen für den gesamten Binnenmarkt identischen Rechtsrahmen zu gestalten, der im be- sonderen Maße ohne jegliche Diskriminierung den freien Zugang zu einem Kommunikationsnetzwerk ermöglicht, über welches sämtliche Formen digitaler Daten, also auch audiovisuelle Mediendienste übertragen werden können. Im Blickpunkt steht zunächst der die Entwicklung der audiovisuellen Medien begleitende Prozess der Marktöffnung. Dieser wurde von der EU durch die kon- sequente Anwendung der im Primärrecht wurzelnden Grundfreiheiten auf das Fernsehen in Verbund mit einer Reihe sekundärrechtlicher Regelungen erreicht. Diese Regelungen sind zum großen Teil...

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