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Der Trust als Gestaltungsmittel der Vermögensverselbständigung und des Vermögensschutzes

am Beispiel des Trusts nach dem Recht der US-amerikanischen Bundesstaaten

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Julia Remde

Das Rechtsinstitut des Trusts ist ein vielseitiges Gestaltungsmittel in zahlreichen ausländischen Rechtskreisen, insbesondere denen des angloamerikanischen Rechts. Dem deutschen Recht ist diese Rechtsfigur jedoch unbekannt. Diese Arbeit untersucht die Bedeutung des Trusts nach dem Recht der US-amerikanischen Bundesstaaten aus Sicht des deutschen Rechts und behandelt Probleme beim Aufeinandertreffen des fremden Rechtsinstituts mit dem deutschen Recht. Hierbei wird der Trust zunächst im deutschen Internationalen Privatrecht eingeordnet. Ferner wird rechtsvergleichend ermittelt, wie das unbekannte Rechtsinstitut mit dem deutschen Recht in Einklang gebracht werden kann, wenn das deutsche materielle Recht auf den Trust Anwendung findet. Schließlich wird anhand der besonderen Funktion des Trusts als Mittel des Vermögensschutzes untersucht, ob und wie das Trustvermögen deutschen Gläubigern vorenthalten werden kann.

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E. Anerkennung eines unter ausländischem Recht errichteten Trusts

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Von der Errichtung eines Trusts unter deutschem Recht muss die Anerkennung eines unter ausländischem Recht errichteten Trusts in Deutschland unterschieden werden. Auch ein ausländischer Trust kann verschiedene Berührungspunkte zum deutschen Recht aufweisen, zum Beispiel, wenn einer der Beteiligten im Inland lebt oder wenn ausländisches Trustvermögen ins Inland gelangt.913 Eine Sonder- stellung nimmt der unter ausländischem Erbstatut errichtete testamentary trust ein, wenn ihm deutsches Vermögen unterfällt.914 In allen Fällen, in denen Rechtswirkungen eines im Ausland wirksam begründeten Trusts in Deutschland beurteilt werden müssen, stellt sich die Frage, ob diese Rechtswirkungen auch von deutschen Rechtsanwendern für wirksam erachtet werden. Diese Frage soll im Folgenden mit dem Begriff der „Anerkennung“ umschreiben werden.915 Da- bei wird zum Zwecke der folgenden Untersuchung davon ausgegangen, dass die Rechtsordnung, unter der der Trust errichtet wurde, auch aus Sicht des deutschen Internationalen Privatrechts das anwendbaren Errichtungsstatuts darstellt. I. Grundsätzliche Anerkennung des Trusts Das Haager Trust Übereinkommen beschäftigt sich in Kapitel III mit der „Aner- kennung“ eines Trusts. Nach Art. 11 Abs. 1 HTÜ sind im Ausland errichtete Trusts von den beigetretenen Staaten als wirksam anzuerkennen. Das Trustver- mögen ist mindestens als vom Vermögen des trustee getrenntes Sondervermögen zu behandeln. Art. 11 Abs. 3 HTÜ sichert – abhängig von dem ursprünglich an- wendbaren Trustrecht – Anerkennungswirkungen wie den Schutz des Trustver- mögens vor persönlichen Gläubigern und Insolvenzgläubigern des trustee oder die Gewährung eines Herausgabeanspruchs des beneficiary f...

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