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Neuausrichtung eines Politikfeldes?

Zur parlamentarischen Menschenrechtspolitik in der 14. und 15. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages

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Katja Pohlmann

Rot-Grün erhob nach ihrem Wahlsieg 1998 den Anspruch, Menschenrechte aus der Dominanz der Außenpolitik zu lösen und sie als Querschnittsaufgabe aller Politikfelder, insbesondere auch der Innenpolitik, zu etablieren. Diese Arbeit analysiert, ob die rot-grünen Mehrheitsfraktionen ihrem Anspruch gerecht wurden, Menschenrechte im parlamentarischen Institutionengefüge als Querschnittsaufgabe zu verankern. Wurde dieses Postulat nur rhetorisch beschworen oder kam es zu einer andauernden Neuausrichtung des Politikfeldes Menschenrechte? Anhand von fünf Fallbeispielen wird der Einfluss von sieben politikbestimmenden Faktoren untersucht: die Rolle der menschenrechtspolitischen Akteure, institutionelle Widerstände und Pfadabhängigkeiten, parteipolitische Differenzen, die parlamentarische Federführung für Initiativen, internationale Rahmenbedingungen, sachfremde Determinanten sowie der Einfluss von Medien und Zivilgesellschaft.

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Verzeichnis der Abbildungen, Anlagen und Tabellen

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Abbildungen Abbildung 1 Entwicklung der Initiativen im Menschenrechtsausschuss (14. WP) Abbildung 2 Entwicklung der Initiativen im Menschenrechtsausschuss (15. WP) Abbildung 3 Deutsche Waffenexporte in Mio. Euro, 1998-2005, Statistisches Bundesamt Anlagen Anlage 1 Standardisierter Fragebogen für die mündlichen Interviews Anlage 2 Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte, inklusive Kon- fessionszugehörigkeit (14. WP) Anlage 3 Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte, inklusive Kon- fessionszugehörigkeit (15. WP) Anlage 4 Ausbildungsstruktur Menschenrechtsausschuss (14. WP) Anlage 5 Ausbildungsstruktur Menschenrechtsausschuss (15. WP) Anlage 6 Auswertung: Ausbildungsstruktur Bundestag - Menschenrechts- ausschuss im Vergleich (14. und 15. WP) Anlage 7 Weitere Ausschuss-Mitgliedschaften der Mitglieder des Aus- schusses für Menschenrechte (14. WP) Anlage 8 Weitere Ausschuss-Mitgliedschaften der Mitglieder des Aus- schusses für Menschenrechte (15. WP) Anlage 9 Durchschnittsalter der Abgeordneten in Jahren (14. und 15. WP) 374 Anlage 10 Sachanträge der Regierungsfraktionen im Politikfeld Menschen- rechte (14. WP) Anlage 11 Sachanträge der Regierungsfraktionen im Politikfeld Menschen- rechte (15. WP) Anlage 12 Auswertung: Sachanträge im Politikfeld Menschenrechte (14. und 15. WP) Anlage 13 Parlamentarische Debatten im Politikfeld Menschenrechte (14. WP) Anlage 14 Parlamentarische Debatten im Politikfeld Menschenrechte (15. WP) Anlage 15 Auswertung: Debattengegenstände im Politikfeld Menschenrech- te (14. und 15. WP) Anlage 16 Mündliche Unterrichtungen laut den Tagesordnungen des Men- schenrechtsausschusses (14. WP) Anlage 17 Mündliche Unterrichtungen laut den Tagesordnungen des Men- schenrechtsausschusses (15. WP) Anlage 18 Auswertung: Mündliche Unterrichtungen laut den Tagesordnun- gen des Menschenrechtsausschusses (14. und 15. WP) Anlage 19 Mitberatung von Gesetzentwürfen durch...

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