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Die materielle Rechtskraft im deutschen und türkischen Zivilverfahrensrecht

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Efe Direnisa

Die Arbeit untersucht das Rechtsinstitut der materiellen Rechtskraft im deutschen und türkischen Recht. Sie stellt die Gesetzeslage, die einschlägige Gerichtspraxis und Literatur in beiden Rechtsordnungen systematisch dar. Der Rechtsvergleich zeigt auf, wie ähnliche Probleme in beiden Rechtssystemen bewältigt werden. Unter Rückgriff auf Lösungsmodelle der deutschen Rechtsprechung und Literatur werden neue Lösungsansätze für verwandte Fragestellungen des türkischen Rechts entwickelt. Für den deutschen Leser eröffnet die Arbeit den Zugang zum türkischen Prozessrecht, insbesondere zur dogmatischen Diskussion über die Rechtskraft in der türkischen Prozessrechtswissenschaft. Die Arbeit berücksichtigt bereits die neue türkische Zivilprozessordnung des Jahres 2011.

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A. Einleitung

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I. Allgemeines zur Rechtskraft Wie Hess1 zu Recht betont, gehört die Vermeidung von konkurrierenden Ver- fahren und widersprechenden Urteilen nach dem Grundverständnis der konti- nentalen Prozessrechte zu den wichtigsten Zielen des Verfahrensrechts über- haupt. Ähnlich urteilt Budak2: „The law of res judicata is an area of civil proce- dure where the most complex substantive and procedural issues come together“. Bei Damaska3 liest man: „Where [stability of] decisions can easily be dis- turbed, the legal process cannot absorb the conflict effectively: disputes can drag on and on or can be rekindled“. Allen ist die Erkenntnis gemeinsam, dass aus Gründen des Rechtsfriedens und der Rechtssicherheit der Rechtsstreit zwischen den Parteien zu einem Ende gelangen muss. Diesem Zweck kann nur eine pro- zessbeendende Entscheidung dienen, und eine derartige Entscheidung ist nur mit der Rechtskraftwirkung möglich. Ansonsten würde die Rechtsstaatlichkeit des Zivilverfahrens Schaden nehmen. Ohne materielle Rechtskraft, also ohne End- gültigkeit, kann das Verfahren seine Rechtsschutzaufgabe gegenüber der be- günstigten Partei oder der Gesamtrechtsordnung niemals erfüllen.4 Die Endgültigkeit und die Rechtskraft einer gerichtlichen Entscheidung sind auch durch Art. 6 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention gewähr- leistet (sog. Recht auf ein faires Verfahren).5 Nach Bruns6 zählt „seit es eine Prozeßrechtswissenschaft [sic] gibt, die Rechtskraft zu ihren Hauptproblemen“. Um einen Ausgangspunkt oder mögli- che Lösungsmodelle zu entwickeln, sollen die dogmatischen und historischen Grundlagen der materiellen Rechtskraft erforscht werden. Zur Präzisierung der Rechtskraftproblematik soll man die Rechtskraftlehre auf ihre...

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