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Die materielle Rechtskraft im deutschen und türkischen Zivilverfahrensrecht

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Efe Direnisa

Die Arbeit untersucht das Rechtsinstitut der materiellen Rechtskraft im deutschen und türkischen Recht. Sie stellt die Gesetzeslage, die einschlägige Gerichtspraxis und Literatur in beiden Rechtsordnungen systematisch dar. Der Rechtsvergleich zeigt auf, wie ähnliche Probleme in beiden Rechtssystemen bewältigt werden. Unter Rückgriff auf Lösungsmodelle der deutschen Rechtsprechung und Literatur werden neue Lösungsansätze für verwandte Fragestellungen des türkischen Rechts entwickelt. Für den deutschen Leser eröffnet die Arbeit den Zugang zum türkischen Prozessrecht, insbesondere zur dogmatischen Diskussion über die Rechtskraft in der türkischen Prozessrechtswissenschaft. Die Arbeit berücksichtigt bereits die neue türkische Zivilprozessordnung des Jahres 2011.

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F. Die materielle Rechtskraft nach Art. 237 HUMK

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I. Voraussetzungen der materiellen Rechtskraft nach Art. 237 HUMK 1. Formelle Rechtskraft Wie oben dargestellt244, bedeutet die formelle Rechtskraft die Unanfechtbarkeit einer Entscheidung mit ordentlichen Rechtsmitteln. Die formelle Rechtskraft tritt bei der Urteilsverkündung in letzter Instanz, durch Ablauf der Rechtsmittel- frist oder durch Rechtsmittelverzicht ein. Die formelle Rechtskraft ist eine er- forderliche Voraussetzung für die materielle Rechtskraft, obwohl sie in Art. 237 HUMK nicht ausdrücklich geregelt ist.245 2. Identität der Streitparteien Die materielle Rechtskraft setzt die Identität der Streitparteien des Erstprozesses beim Zweitprozess voraus (Art. 237 Abs. 2 HUMK).246 In der Regel wirkt die materielle Rechtskraft lediglich zwischen den Streitparteien (res iudicata inter partes).247 Stehen sich die Parteien im Zweitprozess in der umgekehrten Position (als Kläger oder Beklagter) gegenüber, wird dies auch von der materiellen Rechtskraft erfasst. 248 244 Siehe hierzu oben D-VII. 245 Yarg. 16. HD., E. 1990/12819, K. 1991/10931, T. 15.07.1991, in: Ergün, 707 f. 246 Yarg. 7. HD., E. 2005/2906, K. 2005/2783, T. 29.09.2005, YKD 2006, 40 ff.; Yarg. 16. HD., E. 1998/1473, K. 1998/1279, T. 27.03.1998, YKD 1999, 664 f.; „[…] Selbst wenn die Streitgegenstände der beiden Prozesse identisch sind, spricht man nicht von der Rechtskraft, wenn die Streitparteien nicht identisch sind“, Yarg. 4. HD., E. 2004/16882, K. 2005/175, T. 24.11.2005, (Stand: 01.22.2010). 247 Deren-Yildirim, Kesin Hükmün Sübjektif sinirlari, S. 15; Postacioglu, Medeni Usul Hukuku Dersleri, S. 679; Önen, Medeni Yargilama Hukuku, S. 331; Yarg. HGK, E. 1997/2, K. 1997/888-306, T. 09.04.1997, IKID...

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