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Zur Geschichte der Justizverfassung in Schleswig-Holstein im 19. und 20. Jahrhundert

Quellen und Studien

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Werner Schubert

Das Bild der Rechtszustände in den Herzogtümern Schleswig und Holstein war ein «außerordentlich reichhaltiges» und «fesselndes» (Otto Kähler). Die umfassenden, bisher unveröffentlicht gebliebenen Berichte des Berliner Ministerialjuristen Hermann Krüger von 1867 erschließen die vielfältige, oft bis auf das Mittelalter zurückgehende Justizverfassung der Herzogtümer am Vorabend ihres Übergangs an Preußen. Die Listen der neu ernannten Juristen zeigen, dass Preußen ganz überwiegend die einheimischen Justizbeamten in seinen Dienst übernommen hat. Der Band bringt ferner einen detaillierten Überblick über die Obergerichtsbarkeit in Schleswig-Holstein von 1834 bis 1972 (Oberappellationsgericht Kiel, Appellationsgericht Kiel, OLG Kiel und Schleswig-Holsteinisches OLG in Schleswig) und erinnert an den Kieler OLG-Rat Rudolf Bovensiepen, der als Rechtsreformer und Demokrat die rechtspolitischen Diskussionen zwischen 1912 und 1932 mitbestimmte. Die bisher unveröffentlichten Lageberichte des OLG-Präsidenten und des Generalstaatsanwalts aus der Kriegszeit geben ein anschauliches Bild über den OLG-Bezirk zwischen 1940 und 1944. Der Band wird abgeschlossen mit einem Beitrag über die Entwicklung des Notariats in Schleswig-Holstein, einem Bericht der britischen Besatzungsmacht über eine Gerichtsinspektion (1948) und mit einem Überblick über die Aburteilung von NS-Verbrechen durch Gerichte Schleswig-Holsteins bis 1949.

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B. 175 Jahre Obergerichtsbarkeit in Schleswig-Holstein (1834-2009)

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157 B. 175 Jahre Obergerichtsbarkeit in Schleswig- Holstein (1834-2009)1 Zum 1.10.1834 erhielten die Herzogtümer Schleswig und Holstein ein gemein- sames letztinstanzliches Oberappellationsgericht, das allerdings von 1850 bis 1866 nur für Holstein zuständig war. Das 1867 errichtete Appellationsgericht Kiel fügte sich in die preußische Gerichtsverfassung ein und war nicht mehr ge- nerell letztinstanzliches Gericht. Über dem 1879 errichteten Oberlandesgericht Kiel, dessen Gerichtsbezirk sich 1920 verkleinerte und 1937 im Zusammenhang mit dem Groß-Hamburggesetz verändert wurde, stand bis 1945 das Reichsge- richt in Leipzig. Mit der Verlegung des Kieler Obergerichts nach Schleswig zum 19.4.1948 führt das höchste Zivil- und Strafgericht des Landes die Bezeichnung „Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht“. Das 175jährige Bestehen ist Anlass, der bisher noch nicht zusammenhängend dargestellte Geschichte der Obergerichtsbarkeit in Schleswig-Holstein nachzugehen, ohne dass dabei aus Platzgründen auf die obere Verwaltungs-, Sozial- und Arbeitsgerichtsbarkeit so- wie auf die Finanzgerichtsbarkeit eingegangen werden kann. Schwerpunktmäßig wird die Zeit 1834 und 1866 und die Zeit von 1945 bis 1972 behandelt. I. Das Oberappellationsgericht zu Kiel Auf der Eröffnungsfeier des Schleswig-Holsteinischen-Lauenburgischen Ober- appellationsgerichts am 1.10.1834 in Kiel stellte dessen Präsident Cai Lorenz Freiherr von Brockdorff (1766-1840) fest2: „Ein engeres Band umschließt nun- mehro die drei Herzogthümer Schleswig, Holstein und Lauenburg. Sie treten von heute an in eine Verbindung, in der sie noch nie und zu keiner Zeit gestanden.“ Die Pläne für ein Oberappellationsgericht lassen sich bis 1819 zurückverfolgen3. Nach Art. 12 der Bundesakte war jeder...

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