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Zur Geschichte der Justizverfassung in Schleswig-Holstein im 19. und 20. Jahrhundert

Quellen und Studien

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Werner Schubert

Das Bild der Rechtszustände in den Herzogtümern Schleswig und Holstein war ein «außerordentlich reichhaltiges» und «fesselndes» (Otto Kähler). Die umfassenden, bisher unveröffentlicht gebliebenen Berichte des Berliner Ministerialjuristen Hermann Krüger von 1867 erschließen die vielfältige, oft bis auf das Mittelalter zurückgehende Justizverfassung der Herzogtümer am Vorabend ihres Übergangs an Preußen. Die Listen der neu ernannten Juristen zeigen, dass Preußen ganz überwiegend die einheimischen Justizbeamten in seinen Dienst übernommen hat. Der Band bringt ferner einen detaillierten Überblick über die Obergerichtsbarkeit in Schleswig-Holstein von 1834 bis 1972 (Oberappellationsgericht Kiel, Appellationsgericht Kiel, OLG Kiel und Schleswig-Holsteinisches OLG in Schleswig) und erinnert an den Kieler OLG-Rat Rudolf Bovensiepen, der als Rechtsreformer und Demokrat die rechtspolitischen Diskussionen zwischen 1912 und 1932 mitbestimmte. Die bisher unveröffentlichten Lageberichte des OLG-Präsidenten und des Generalstaatsanwalts aus der Kriegszeit geben ein anschauliches Bild über den OLG-Bezirk zwischen 1940 und 1944. Der Band wird abgeschlossen mit einem Beitrag über die Entwicklung des Notariats in Schleswig-Holstein, einem Bericht der britischen Besatzungsmacht über eine Gerichtsinspektion (1948) und mit einem Überblick über die Aburteilung von NS-Verbrechen durch Gerichte Schleswig-Holsteins bis 1949.

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D. Aus der Geschichte des Oberlandesgerichts Kiel in der Kaiserzeit und in der Weimarer Zeit

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1 Das heutige Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht ist das Nachfolgegericht des Oberlandesgerichts Kiel, das 1948 nach Schleswig verlegt wurde2. Das Kie- ler Oberlandesgericht war am 1.10.1879 installiert worden und löste das dortige preußische Appellationsgericht ab. Der OLG-Bezirk Kiel umfasste bis Juli 1920 auch die Nordschleswiger Kreise Hadersleben, Apenrade und Sonderburg sowie den nördlichen Teil des Kreises Tondern, die nach der Volksabstimmung auf- grund des Versailler Vertrages zu Dänemark zurückkehrten. Bis zum Großham- burggesetz vom 26.1.19373 gehörten zum OLG-Bezirk Kiel auch Altona und Wandsbek sowie der zu Oldenburg gehörende Landesteil Lübeck. Das Gebiet der Hansestadt Lübeck kam mit dem Großhamburggesetz zur Provinz Schles- wig-Holstein und damit auch in den Jurisdiktionsbereich des OLG Kiel. Der OLG-Bezirk Kiel stand mit 19.000 qkm und 1,76 Mio. (heute 2,8 Mio.) Einwoh- nern (1878) an drittletzter Stelle unter den preußischen OLG-Bezirken4. Gleich- wohl erfreute sich das Kieler Gericht in der Kaiserzeit besonderer Förderung, da die Integration Schleswig-Holsteins in das reichsdeutsche und preußische Rechtssystem – hinzu kamen noch die dänische Minderheit und die verwickelten partikularrechtlichen Besonderheiten – nicht nur die Provinzialverwaltung, son- dern auch die Justiz vor schwierige Aufgaben stellte. Das große Interesse Preu- ßens am OLG Kiel zeigte sich vor allem auch darin, dass das Justizministerium herausragende preußische Justizbeamte wie Friedrich Wilhelm und Felix Vier- haus, Johannes Struckmann sowie die späteren Justizminister Max Beseler und Peter Spahn zu OLG-Präsidenten berief. Der Titel des Beitrags soll verdeutlichen, dass eine umfassende...

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