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Enteignung und Mediation

Ansätze mediativer Konfliktlösung hinsichtlich einer Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben

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Markus Kühnl

Das Buch untersucht die Frage, ob im Rahmen einer (drohenden) Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben Konflikte mediativ beigelegt bzw. begleitet werden können. Jede Enteignungsbehörde hat die gesetzliche Verpflichtung im Enteignungsverfahren auf eine Einigung zwischen den Parteien hinzuwirken, um eine abträgliche Enteignung zu vermeiden. Eine Mediation bietet hierbei potenziell die Möglichkeit die Einigungsquote zu erhöhen. Doch welche Ansatzpunkte mediativer Konfliktlösung ergeben sich im Rahmen eines Enteignungsverfahrens? Wo und wie ist der Mediator einzusetzen? Welche Missstände weisen die herkömmlichen Einigungsbestrebungen auf? Und wo kann die Mediation konkret im Enteignungsverfahren verortet werden? Diese und weitere Fragen beantwortet die Arbeit.

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4. KAPITEL: Ansätze mediativer Konfliktlösung hinsichtlich einer Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben

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Nach den allgemeinen und grundsätzlichen Ausführungen zur Enteignung und der Mediation befasst sich das vierte Kapitel nun konkret mit der Enteignung im Zusammenhang mit planfeststellungsbedürftigen Großprojekten. Hierbei wird zunächst umfassend das Planfeststellungsverfahren hinsichtlich einer Enteig- nung näher dargelegt, bevor auf die Mediation im öffentlichen Bereich einge- gangen wird. Daraufhin folgt eine ausführliche Erörterung von Ansätzen media- tiver Konfliktlösung im Rahmen des Enteignungsverfahrens. Abschließend wird der Ablauf des Enteignungsverfahrens vertiefend dargestellt, wobei jeweils sich konkret ergebende mediative Ansatzmöglichkeiten der Konfliktlösung eruiert werden. Das vierte Kapitel endet schließlich mit einer Gesamtbetrachtung. A. Planfeststellungsverfahren Die Feststellung des Planes ist von essentieller Wichtigkeit für den weiteren Verlauf der Realisierung des geplanten Großvorhabens. Etwa Großprojekte wie der Ausbau des Frankfurter Rhein-Main-Airports, der neue Flughafen Berlin Brandenburg, die ICE-Neubaustrecken der Deutschen Bahn und nicht zuletzt Stuttgart 21 haben das Instrument der Planfeststellung in das Zentrum gesell- schaftlicher Aufmerksamkeit gerückt. Die Pflicht der Durchführung eines solchen vorherigen Planfeststellungsverfah- rens zur Verwirklichung eines Projektes ist in den jeweiligen Fachplanungsge- setzen normiert. Wesentlich für das Verfahren ist, ob von dem festgestellten Plan eine enteignungsrechtliche Vorwirkung ausgeht oder nicht. Je nachdem sind die verfassungsrechtlichen Vorgaben des Art. 14 Abs. 3 GG bereits auf der Planungsebene zu beachten. Nach einigen allgemeinen Ausführungen zum Plan- feststellungsverfahren wird kurz auf die Unterscheidung von gemein- und privatnütziger Planfeststellung eingegangen, bevor anschließend der Ablauf des Verfahrens sowie die Rechtswirkungen eines festgestellten Planes...

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