Show Less

Kapazitätserweiterung des Netzes nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

Series:

Mathias Schäferhoff

Strom ist leitungsgebunden. Daher müssen Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien zwecks Einspeisung und Fortleitung des produzierten Stroms an das Netz der allgemeinen Versorgung angeschlossen werden. Ist das Netz in der vorgefundenen Situation nicht zur Abnahme des Stroms geeignet, muss der jeweilige Netzbetreiber unter bestimmten Umständen die Kapazität seines Netzes auf eigene Kosten erweitern. Die Arbeit untersucht die Rechtslage hinsichtlich dieser Pflicht zur Kapazitätserweiterung und bewertet diese. Des Weiteren geht sie der Frage nach, ob die gegebenen rechtlichen Grundlagen den Anforderungen der Praxis gerecht werden. Dabei kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die gesetzlichen Regelungen zur Lösung der besonders praxisrelevanten Problemkreise ausreichen und es, abgesehen von einigen Klarstellungen, keiner Neuregelung bedarf.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

5. Kapitel: Die Rechtsfolgen der Kapazitätserweiterungspflicht

Extract

Bei Vorliegen der zuvor untersuchten Voraussetzungen ist der Netzbetreiber nach § 9 Abs. 1 Satz 1 EEG grundsätzlich unverzüglich zur Erweiterung seiner Netzkapazität entsprechend dem Stand der Technik verpflichtet. Eine Grenze bildet die in § 9 Abs. 3 EEG genannte wirtschaftliche Unzumutbarkeit. Dieses Korrektiv fand sich auch schon in der bisherigen gesetzlichen Regelung und schreibt die bestehende Rechtslage vor499. A. Unverzüglichkeit Hinsichtlich dieses Tatbestandsmerkmals dürfte auf die Legaldefinition in § 121 Abs. 1 Satz 1 BGB zurückgegriffen werden können. Unter Zugrundelegung die- ser Regelung ist von Unverzüglichkeit der Erweiterungsmaßnahme auszugehen, wenn damit ohne schuldhaftes Zögern begonnen wird500. Insbesondere im Be- reich der Photovoltaik sind aktuell aufgrund der mit Zeitablauf absinkenden Mindestvergütungssätze durch die Degressionsregeln des § 20 Abs. 2 Nr. 8 EEG vermehrt Streitigkeiten über den rechtzeitigen Beginn der Kapazitätserweiterung zu beobachten. Der Frage nach der Unverzüglichkeit von Ertüchtigungs- maßnahmen im Netz kommt daher wachsende Bedeutung zu501. Die Pflicht zur unverzüglichen Erweiterung wird sich darüber hinaus aber nicht nur auf den Beginn, sondern auch auf die Durchführung erstrecken, soweit der Netzbetreiber hierauf Einfluss nehmen kann502. Letztlich ergibt sich aus dem Begriff die Aufgabe des Netzbetreibers, alles ihm Zumutbare und Mögliche zu tun, um die EE-Anlage schnellstmöglich an sein Netz anzuschließen und den gesamten darin produzierten Strom abzunehmen503. Dabei sind selbstverständ- lich auch die konkreten Umstände und die Belange des Netzbetreibers (vorhan- dene Personalkapazitäten, laufende wichtige Projekte etc.) zu ber...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.