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Kapazitätserweiterung des Netzes nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

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Mathias Schäferhoff

Strom ist leitungsgebunden. Daher müssen Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien zwecks Einspeisung und Fortleitung des produzierten Stroms an das Netz der allgemeinen Versorgung angeschlossen werden. Ist das Netz in der vorgefundenen Situation nicht zur Abnahme des Stroms geeignet, muss der jeweilige Netzbetreiber unter bestimmten Umständen die Kapazität seines Netzes auf eigene Kosten erweitern. Die Arbeit untersucht die Rechtslage hinsichtlich dieser Pflicht zur Kapazitätserweiterung und bewertet diese. Des Weiteren geht sie der Frage nach, ob die gegebenen rechtlichen Grundlagen den Anforderungen der Praxis gerecht werden. Dabei kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die gesetzlichen Regelungen zur Lösung der besonders praxisrelevanten Problemkreise ausreichen und es, abgesehen von einigen Klarstellungen, keiner Neuregelung bedarf.

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8. Kapitel: Schlussbetrachtung

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A. Fazit und Ausblick Die Untersuchungsergebnisse verdeutlichen, dass die Regelungen im Gesetz grundsätzlich ohne Weiteres ausreichen, die auftretenden Probleme, insbesonde- re die Abgrenzung zwischen Netzanschluss- und Kapazitätserweiterungsmaß- nahmen, zu lösen. Nicht erforderlich ist daher die Aufnahme einer Definition dieser Begriffe in das Gesetz988. An einigen Stellen des EEG wäre gleichwohl eine Homogenisierung der Begriffe wünschenswert989. Zur Klarstellung, dass die Erlangung des Eigentums des Netzbetreibers an einer Anschlussanlage nicht zur Begründung der Netzeigenschaft führt, sollte die Formulierung in § 9 Abs. 2 überarbeitet werden und systematisch im Zusam- menhang mit der Kostentragungspflicht geregelt werden. Eine solche Regelung könnte etwa wie folgt aussehen: § 13 erhält einen Absatz 3: Der Netzbetreiber trägt abweichend von Absatz 1 auch die Kosten der in seinem Eigentum stehenden oder in sein Eigentum über- gehenden Anschlussanlagen. Um die deklaratorische Bedeutung des Kriteriums in § 9 Abs. 2 2. Alt. EEG hin- sichtlich des Netzes der allgemeinen Versorgung an systematisch richtiger Stelle zu verorten, sollte § 3 Nr. 7 EEG einen Satz 2 erhalten: Das Netz erstreckt sich auf sämtliche für den Betrieb des Netzes notwendigen technischen Einrichtun- gen. Abgesehen von diesen Änderungen kann die grundsätzliche Gesetzessystematik hinsichtlich der Pflicht des Netzbetreibers zur Erweiterung seiner Netzkapazität beibehalten werden. Nicht zuletzt angesichts der aktuell weltweit geführten Diskussion um den Kli- mawandel, wollte die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD bis Mitte des Jahrhunderts die Hälfte des Energiebedarfs in Deutschland aus Erneuerbaren Energien decken990. Das EEG...

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