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Die gemeinsame Trägerschaft von Einrichtungen durch mehrere Bundesländer

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Insa Nutzhorn

Gemeinsame Einrichtungen der Bundesländer stellen die bedeutendste institutionalisierte Form von Länderkooperation dar. Das Hauptziel dieser Arbeit ist eine Systematisierung und rechtliche Analyse der bestehenden Gemeinschaftseinrichtungen. Die Charakteristika und die Funktions- und Arbeitsweise von Gemeinschaftseinrichtungen werden im Wesentlichen unter folgenden verwaltungs- und organisationsrechtlichen Gesichtspunkten analysiert: Rechtsgrundlage von Gemeinschaftseinrichtungen, anwendbares Recht, Rechtsform/Rechtsfähigkeit, innere Organisation und Willensbildung, Finanzierung und Haushalt, Datenschutz, Aufsicht, Rechtsschutz und Haftung, Vertragsänderung, Kündigung, Auflösung und Rechtsweg bei Vertragsstreitigkeiten.

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Vorwort

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Die Arbeit wurde im Sommersemester 2010 von der Juristischen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität als Dissertation angenommen. Verwal- tungspraxis, Rechtsprechung und Literatur wurden bis Juni 2011 berücksichtigt. Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Prof. Dr. Janbernd Oeb- becke, der die Arbeit angeregt und durch seine wertvollen Ratschläge sehr ge- fördert hat. Seine umfangreiche und immer zeitnahe Betreuung haben zum Ge- lingen dieser Dissertation entscheidend beigetragen. Auch das Erstgutachten hat er zügig verfasst. Außerdem danke ich Prof. Dr. Fabian Wittreck für die Übernahme und zü- gige Erstellung des Zweitgutachtens. Schließlich möchte ich mich bei meiner Familie bedanken, die mich wäh- rend meiner Ausbildung stets in jeglicher Hinsicht unterstützt hat. Hamburg, im März 2012 Insa Nutzhorn

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