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Ärztliche Leitlinien in der vertraglichen Arzthaftung

Eine Untersuchung materiell-rechtlicher und prozessualer Aspekte unter besonderer Berücksichtigung des medizinischen Standards

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Tobias Elster

Die Arbeit soll Praktikern als wertvolle Handreichung dienen. Sie widmet sich der Bedeutung ärztlicher Leitlinien in der vertraglichen Arzthaftung in materiell-rechtlicher und insbesondere prozessualer Hinsicht. Dabei behält sie stets die enge Wechselbeziehung ärztlicher Leitlinien zum medizinischen Standard im Blick. Diese Wechselbeziehung bestimmt auch die wesentlichen Ergebnisse der Arbeit: Ärztliche Leitlinien legen den medizinischen Standard nicht fest, sondern allein der medizinische Standard ist für den behandelnden Arzt medizinisch verbindlich. Allerdings können ärztliche Leitlinien im Haftungsprozess bei der Ermittlung des medizinischen Standards als Erkenntnisquelle herangezogen werden. Die Ermittlung des medizinischen Standards ist dabei Teil der Rechtsanwendung und damit Aufgabe des Richters.

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Teil 4: Prozessuale Bedeutung ärztlicher Leitlinien

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Im nun folgenden letzten Teil dieser Arbeit soll die Bedeutung ärztlicher Leitli- nien für den Arzthaftungsprozess näher erläutert werden. Insbesondere werden grundsätzliche Ausführungen zur Funktion und zum Stellenwert des medizinischen Standards und der ärztlichen Leitlinien für den Zivilprozess gemacht. Darüber hinaus wird besprochen, wie ärztliche Leitlinien in den Zivilprozess eingeführt werden können. Innerhalb des letzteren Themen- komplexes wird vor allem die Frage zu beantworten sein, ob dies auf Initiative der Parteien oder aber des Gerichts erfolgt. Mithin geht es also um die Frage, ob der Beibringungsgrundsatz oder der Amtsermittlungsgrundsatz zur Anwendung kommen. In der Folge wird zu behandeln sein, ob es hinsichtlich der Feststell- barkeit einer ärztlichen Leitlinie bzw. des medizinischen Standards im konkreten Einzelfall eine Beweislast der Parteien gibt, oder ob unter einer möglichen Gel- tung des Amtsermittlungsgrundsatzes für Beweislastüberlegungen kein Raum bleibt. Des Weiteren wird sich dieser Teil der Arbeit mit der Bedeutung ärztlicher Leitlinien in der Revisionsinstanz auseinandersetzen und zuletzt einen Blick werfen auf die Fragen, ob ärztliche Leitlinien im Rahmen eines Versäumnisver- fahrens von Bedeutung sein können und ob für die Ermittlung des medizini- schen Standards die Kostenregelungen der §§ 91 ff ZPO eingreifen können. An dieser Stelle sei bereits angemerkt, dass auch im Rahmen der Behand- lung der angesprochenen prozessualen Aspekte immer wieder ein Bezug zu dem medizinischen Standard und seiner Bedeutung im Zivilprozess hergestellt wird und werden muss. Die enge Verknüpfung der Leitlinien mit dem medizinischen Standard l...

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