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Jugendstrafvollzug in Deutschland

Eine rechtstatsächliche Betrachtung zum Jugendstrafvollzug an besonders jungen Gefangenen, Ausländern und Aussiedlern sowie weiblichen Inhaftierten

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Jochen Werner

Diese Arbeit befasst sich mit dem Jugendstrafvollzug in Deutschland aus rechtstatsächlicher Sicht. Ziel des Forschungsvorhabens war es, mit der Durchführung einer differenzierten empirischen Bestandsaufnahme umfassende Strukturdaten zum Jugendstrafvollzug zu ermitteln. Die Untersuchung beruht auf einer bundesweit angelegten Befragung von 44 Justizvollzugsanstalten, die im Jahr 2005 mit dem Vollzug von Jugendstrafe betraut waren. Basierend auf diesen Daten werden organisatorische Aspekte des Jugendstrafvollzuges ebenso beleuchtet wie die konkrete Vollzugsgestaltung. Dabei ist der besondere Fokus auf drei ausgewählte Gefangenengruppen gerichtet, die als «Sondergruppen» des Vollzuges betrachtet werden können: Neben besonders jungen männlichen Insassen stehen männliche Ausländer und Aussiedler sowie junge Frauen im Mittelpunkt der Untersuchung.

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TEIL II RECHTLICHER UND STATISTISCHER RAHMEN DES VOLLZUGES

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Kapitel 3 Rechtsgrundlagen des Jugendstrafvollzuges Im ersten Abschnitt dieses Kapitels wird zunächst auf die rechtlichen Vor- schriften eingegangen, nach denen der Vollzug16 von Jugendstrafe bis zum Ende des Jahres 2007 in Deutschland durchgeführt wurde. Abgebildet wird damit zugleich der Rechtsstand, welcher auch der Erhebung der eigenen For- schungsdaten im Jahr 2005 zugrunde lag. Im Anschluss daran werden im zweiten Abschnitt einige Kernaussagen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Jugendstrafvollzug vom 31.05.2006 vorgestellt. Der dritte Abschnitt des Kapitels beschäftigt sich schließlich mit der Neu- gestaltung des Jugendstrafvollzugsrechts ab dem Jahr 2008. Dazu werden zunächst die neuen Landesgesetze zum Jugendstrafvollzug insbesondere un- ter dem Aspekt der Regelungstechnik betrachtet. Daran anschließend werden einige inhaltliche Einzelfragen zu den Gesetzen behandelt. Es geht hierbei um zentrale Punkte der Vollzugsgestaltung (Trennungsgrundsatz, Unterbrin- gung und Ausbildung der Gefangenen, Vollzugspersonal), die im Hinblick auf die in dieser Untersuchung dargestellten Haftbedingungen von besonde- rem Interesse sind. Abschließend wird noch auf einige Änderungen im JGG17 16 Für die Verhängung von Jugendstrafe und deren Vollstreckung gelten folgende Vor- schriften: Die Verhängung der Jugendstrafe ist in § 17 JGG, ihre Dauer in § 18 JGG ge- regelt. Rechtsnormen über die Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung finden sich in §§ 21 ff. JGG. Die Strafrestaussetzung zur Bewährung nach teilverbüßter Strafe ist in § 88 JGG erfasst. Vollstreckungsleiter ist der Jugendrichter, § 82 Abs. 1 JGG. Ge- mäß § 85 Abs. 2 JGG geht die Vollstreckungsleitung nach der Aufnahme des Verur- teilten in die Jugendstrafanstalt auf den...

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