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Delegation ärztlicher Tätigkeiten

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Kerstin Bohne

Das Buch wurde ausgezeichnet mit dem 18. Wissenschaftspreis der Gesellschaft für Recht und Politik im Gesundheitswesen e.V. (GRPG)

Die Diskussion über die Delegation ärztlicher Tätigkeiten auf Krankenpfleger gewinnt vor dem Hintergrund des epidemiologisch-demografischen Wandels und der Personalsituation im Gesundheitswesen zunehmend an Bedeutung. Die Untersuchung legt den zivil-, straf- und sozialrechtlichen Rahmen der Aufgabenübertragung dar. Neben der Frage, was aus Sicht von Pflege, Medizin und Recht eine ärztliche Tätigkeit kennzeichnet, widmet sich die Arbeit den Sorgfaltsmaßstäben und -pflichten sowie der Aufklärung im Delegationsfall. In die Betrachtung einbezogen werden rechtsvergleichende Aspekte und die mit der Einfügung des § 63 Abs. 3c SGB V angestoßene Entwicklung zur Substitution ärztlicher Aufgaben.

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Fünfter Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse

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Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Delegation ärztlicher Tätigkeiten auf Kran- kenpfleger als eine Form vertikaler Arbeitsteilung zwischen Arzt und Nichtarzt im Rah- men der Patientenbehandlung. Der Begriff „ärztlich“ umfasst neben einer personell-formellen Komponente, die sich auf die persönliche Qualifikation des Handelnden als Arzt bezieht, auch eine sachlich- materielle Komponente, die eine Tätigkeit als ärztliche qualifiziert, wenn sie dem ärztli- chen Berufsbild zugeordnet werden kann. Da sich letzteres nicht nach ausschließlich rechtlichen, sondern insbesondere nach medizinisch-pflegewissenschaftlichen Kriterien bestimmt, wird anhand von Umfrageergebnissen ein Überblick darüber gegeben, welche Tätigkeiten die befragten Ärzte, Kranken- und Altenpfleger eher als ärztliche bzw. eher als pflegerische Tätigkeiten einordnen und wie sie deren Delegationsfähigkeit beurteilen. In- sofern gibt es eine grundsätzliche Übereinstimmung zwischen den ärztlichen und pflegeri- schen Umfrageteilnehmern. Tendenziell ist die prozentuale Abweichung zwischen Ärzten und Krankenpflegern, die im Krankenhaus arbeiten, kleiner als zwischen Ärzten und in Pflegeeinrichtungen tätigen Pflegekräften, was sich vor allem aus den in Krankenhäusern und ambulanten Pflegeeinrichtungen verschiedenen Arbeitswelten erklärt. Im Anschluss an die Delegationspraxis werden rechtliche Aspekte des arbeitsteiligen Zusammenwirkens von Arzt und Krankenpfleger im Delegationsfall beleuchtet und in einem ersten Schritt festgestellt, dass der Grundsatz der persönlichen ärztlichen Leistungs- erbringungspflicht im Hinblick auf die Delegation ärztlicher Tätigkeiten auf Kranken- pfleger keine Sperrwirkung entfaltet, sondern je nach normativer Ausgestaltung konkrete Mitwirkungspflichten des Arztes und/oder die entsprechende Qualifikation des Delegie- renden und/oder des Delegationsempfängers erfordert. Sodann wird anhand ausgewählter Vorschriften des ärztlichen...

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